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Was ist die Zweckmäßigkeit von Schiedsvereinbarungen?
Die Zweckmäßigkeit von Schiedsvereinbarungen. Ein unschätzbarer Vorteil der Schiedsgerichtsbarkeit besteht dagegen in der sehr freien Verfahrensgestaltung. Die Unabhängigkeit von den jeweils gültigen Prozessordnungen verleiht den Parteien und den Schiedsrichtern ein hohes Maß an Gestaltungsfreiheit und ermöglicht,…
Was ist ein Schiedsgericht?
Bei einem Schiedsgerichtverfahren trifft ein vorher durch die Parteien festgelegtes Schiedsgericht als einzige Instanz eine endgültige und vollstreckbare Entscheidung. Ein Schiedsverfahren ähnelt im Ablauf einem ordentlichen Gerichtsverfahren, wobei die Parteien grundsätzlich mehr Einfluss auf den Ablauf haben.
Wie kann das Schiedsverfahren geregelt werden?
Grundsätzlich ist beim Schiedsverfahren die Zivilprozessordnung (§§ 1025 – 1066 ZPO) maßgeblich. Diese Regelungen können entweder durch die Schiedsgerichtsordnung der jeweiligen Institution, vor dessen Schiedsgericht der Fall verhandelt wird, oder durch die Parteien selbst abbedungen, geändert oder ergänzt werden.
Warum sind Schiedsrichter private Dienstleister?
Da Schiedsrichter private Dienstleister sind, stehen sie als solche sofort zur Verfügung, während die ordentlichen Gerichte in der Regel überlastet sind. Der Verfahrensablauf ist insgesamt unbürokratischer und schneller, da die Schiedsrichter freier in der Verfahrensgestaltung sind und das Schiedsverfahren auf eine Instanz reduziert ist.
Wie lässt sich die Schiedsvereinbarung abschließen?
Sie lässt sich sowohl für gegenwärtige als auch für künftige Streitigkeiten abschließen. Die Schiedsvereinbarung wird entweder als Schiedsabrede im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung abgeschlossen oder als Schiedsklausel in einen Vertrag zwischen den Parteien integriert.
Was ist die Zulässigkeit von Schiedsvereinbarungen?
Die Zulässigkeit von Schiedsvereinbarungen. Wenn sich Parteien dazu entscheiden, Rechtsstreitigkeiten der Schiedsgerichtsbarkeit zu unterstellen, dann müssen diese objektive Schiedsfähigkeit besitzen. Die Parteien wiederum müssen subjektiv schiedsfähig sein. Innerhalb des Schiedsverfahrens müssen rechtsstaatliche Mindeststandards gelten.
Welche Einzelheiten sollen in der Schiedsklausel festgelegt werden?
Nach Absatz 2 der Schiedsklausel sollen Einzelheiten zur Zuständigkeit und zur Zusammensetzung des Schiedsgerichts sowie zum Verfahren selbst in einem gesonderten Schiedsvertrag festgelegt werden. Dieser Schiedsvertrag wurde jedoch nicht abgeschlossen. Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 28.02.2012