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Ist die Willenserklärung dennoch gültig?
Trotz Fehlens eines subjektiven Merkmals kann die Willenserklärung dennoch gültig sein. Dieser bezeichnet den Willen, überhaupt etwas bewusst zu tun oder zu unterlassen. Der Handlungswille ist konstitutiv für das Vorliegen einer Willenserklärung.
Was ist die Funktion einer Willenserklärung?
Aus der Funktion einer Willenserklärung als zentraler Bestandteil des Rechtsgeschäfts lässt sich der Begriff aber umschreiben, nämlich: Die Willenserklärung ist eine Äußerung, die unmittelbar auf die Herbeiführung eines bestimmten rechtsgeschäftlichen Erfolges gerichtet ist. Urteil des BGH vom 7.
Was ist eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärung?
Die ”nicht empfangsbedürftige” Willenserklärung ist dagegen schon im Moment der Abgabe wirksam, ohne, dass irgendjemand davon Kenntnis nehmen müsste. Eine nicht empfangsbedürftige Willenserklärung ist zum Beispiel Bestandteil des Testaments, der Auslobung, des Stiftungsgeschäfts und der Eigentumsaufgabe.
Kann eine wirksame Willenserklärung geschlossen werden?
Ohne wirksame Willenserklärung kann also ein einseitiges Rechtsgeschäft nicht zustande kommen. Ein Vertrag kann nur durch wirksames Angebot und wirksame Annahme geschlossen werden. Siehe oben unter Rn.
Was ist die Willenserklärung im Zivilrecht?
Im Zivilrecht ist die Willenserklärung die Äußerung eines Rechtsfolgewillens, also die Kundgabe Erklärung des Willens einer Person, die einen Rechtserfolg beabsichtigt. Dieser Erfolg soll nach der Rechtsordnung eintreten, weil er vom Erklärenden gewollt ist.
Ist die Abgabe einer Willenserklärung erfolgreich?
Bei Abwesenden ist die Abgabe dann erfolgreich, wenn man die Erklärung einem Zustellungsvorgang übergibt: Werfen Sie den entsprechenden Brief beispielsweise in einen Briefkasten, gilt die Willenserklärung gegenüber einem Abwesenden als abgegeben. Bei der Abgabe einer empfangsbedürftigen Willenserklärung können zwei Probleme auftreten:
Was ist die zweite Art der Willenserklärung?
Entscheidend ist, dass der Rezipient die Möglichkeit hat, die Willenserklärung zu lesen – also dass diese sich in seinem Machtbereich befindet. Die zweite Art der Willenserklärung ist die nicht empfangsbedürftige Willenserklärung: Für deren Wirksamkeit reicht es aus, die Willenserklärung abzugeben.