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Wo ist das Schiedsgerichtsverfahren geregelt?
Das Schiedsverfahren ist in Deutschland grundsätzlich in §§ 1025 ff. der deutschen Zivilprozessordnung geregelt.
Was machen Schiedsgerichte?
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein juristisches Mittel zur Streitbeilegung im Rahmen von Schiedsverfahren. Bei Schiedsgerichten handelt es sich um nicht-staatliche Gerichte, die allein aufgrund einer Abrede der jeweiligen Streitparteien zusammentreten und als Schiedssprüche bezeichnete Urteile aussprechen.
Wie funktionieren Schiedsgerichte?
Das private Schiedsverfahren ähnelt im Ablauf dem ordentlichen Gerichtsverfahren: Die Parteien fertigen Schriftsätze und es findet in der Regel eine mündliche Verhandlung statt. Auch die Durchführung einer Beweisaufnahme ist möglich. Ebenso können die Parteien stärkeren Einfluss auf das Verfahren nehmen.
Ist der Schiedsspruch für beide Parteien bindend?
Der Schiedsspruch ist für beide Parteien rechtlich bindend und darf vor staatlichen Gerichten für vollstreckbar erklärt werden. Wie viele Schiedsrichter für ein jeweiliges Schiedsverfahren zuständig sind, wird in der Regel von den Parteien selbst bestimmt.
Wie kann eine Schiedsvereinbarung erstellt werden?
Die Schiedsvereinbarung kann bei Vertragsabschluss als Schiedsklausel oder nachträglich als Schiedsvertrag erstellt werden. In beiden Fällen ist die Schiedsvereinbarung jedoch vor Eintritt der Streitigkeit abzuschließen.
Wie kann der Schiedsvertrag geschlossen werden?
Diese besagt, dass beide Parteien sich im Falle eines Rechtsstreites der Entscheidung des Schiedsgerichts unterwerfen. Der Schiedsvertrag bedarf grundsätzlich der Schriftform. Er kann sowohl bei Vertragsschluss, als auch nachträglich für einen bestimmten Vertrag geschlossen werden.
Wie muss ich ein Schiedsverfahren einleiten?
Um ein Schiedsverfahren einzuleiten, muss der Kläger dem Beklagten gemäß § 1044 Zivilprozessordnung (ZPO) einen Einleitungsschriftsatz zustellen. Darin müssen die Parteien und der Streitgegenstand angegeben und auf die Schiedsvereinbarung hingewiesen werden.