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Wie wird das berufsgerichtliche Verfahren eingeleitet?
Das berufsgerichtliche Verfahren wird in der Regel auf Antrag der Ärztekammer, der Regierungs-/Aufsichtsbehörde oder auch von dem Arzt selbst eingeleitet. Der Arzt selbst kann einen Antrag auf Einleitung des Verfahrens stellen, „um den Verdacht eines Berufsvergehens zu entkräften (§ 17 (4) HeilbG HH; § 71 Abs. 2 HeilbG NW).
Wie erfolgt der Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens?
Der Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens wird durch die Einreichung einer Anschuldigungsschrift ähnlich einer Strafanzeige gestellt. Die Anschuldigungsschrift ist dem betroffenen Arzt vom Berufsgericht zuzustellen, damit der Beschuldigte sich verteidigen kann.
Was ist das Hauptverfahren mit der Hauptverhandlung?
Das Hauptverfahren mit der Hauptverhandlung Wird das Hauptverfahren im Strafverfahren durch das Gericht eröffnet und die Anklage zugelassen, dann wird eine Hauptverhandlung anberaumt. Die Hauptverhandlung im Strafverfahren kann selber über viele Tage oder bei komplexen Sachverhalten sogar über Wochen bzw.
Wie lange dauert die Hauptverhandlung im Strafverfahren?
Die Hauptverhandlung im Strafverfahren kann selber über viele Tage oder bei komplexen Sachverhalten sogar über Wochen bzw. Monate andauern. Ablauf und Zeitumfang der Hauptverhandlung hängen von der Sache selbst ab und können durch die Arbeit der Staatsanwaltschaft und des Strafverteidigers erheblich beeinflusst werden.
Was ist ein vereinfachtes Verfahren?
ein vereinfachtes Verfahren [zur Feststellung von …] ein Verfahren anwenden, entwickeln, erproben Folge von Rechtshandlungen, die der Erledigung einer Rechtssache dienen, (von Behörden bzw.
Ist das schiedsgerichtliche Verfahren geschlossen?
Zwischen den Parteien kann während des schiedsgerichtlichen Verfahrens ein Vergleich geschlossen werden. Ist dies der Fall, kommt § 1053 ZPO zum Tragen: „(1) Vergleichen sich die Parteien während des schiedsrichterlichen Verfahrens über die Streitigkeit, so beendet das Schiedsgericht das Verfahren.