Wie konnen Petitionen eingereicht werden?

Wie können Petitionen eingereicht werden?

Petitionen können bei den Petitions­ausschüssen auf Länder­ebene oder beim Deutschen Bundes­tag einge­reicht werden. Petitionen, welche die Arbeit der Europäischen Union betreffen, sind über den Petitions­ausschuss des Europa­parlaments möglich.

Was kann in der Petition dargelegt werden?

In der Petition kann ein individuelles Ersuchen, eine Beschwerde oder Bemerkung zur Anwendung von EU-Recht oder eine Aufforderung an das Europäische Parlament, zu einer bestimmten Angelegenheit Stellung zu nehmen, dargelegt werden.

Wie werden Petitionen gestartet?

Es kann eine Beschwerde sein, eine Bitte oder ein Vorschlag. Petitionen werden schriftlich einge­reicht oder unter Angabe von Name, Adresse und E-Mail-Adresse auf der Website epetitionen.bundestag.de gestartet. Die Eingaben unterliegen dem Daten­schutz und können geheim bleiben. Jemand, der eine Eingabe macht, heißt Petent.

Was ist eine Petition?

Eine Petition ist ein Anliegen von öffent­lichem oder privatem Interesse, das schriftlich formuliert wird. Es kann eine Beschwerde sein, eine Bitte oder ein Vorschlag. Petitionen werden schriftlich einge­reicht oder unter Angabe von Name, Adresse und E-Mail-Adresse auf der Website epetitionen.bundestag.de gestartet.

Wie viele Petitionen wurden in Deutsch­Land eingereicht?

Es sind stolze Zahlen: 13 189 Petitionen wurden im Jahr 2018 in Deutsch­land auf Bundes- und Länder­ebene einge­reicht. 1 206 dieser Petitionen wurde zum Teil oder ganz entsprochen. Und insgesamt 2,6 Millionen Nutze­rinnen und Nutzer sind auf der Internetseite des Petitions­ausschusses des Bundes­tags registriert.

Was ist die Möglichkeit und ebenso die Zulässigkeit von Petitionen?

Die Möglichkeit und ebenso die Zulässigkeit von Petitionen ist eine mehr als wesentliche und anerkannte Grundlage der demokratischen Grundordnung, der Grundrechte eines jeden Bürgers: