Inhaltsverzeichnis
Wie kann eine einstweilige Verfügung zum Schutz vor Gewalt beantragt werden?
Einstweilige Verfügung zum Allgemeinen Schutz vor Gewalt. von einer Person außerhalb der Wohnung misshandelt oder bedroht wird oder wenn diese Person psychischen Terror ausübt und dem Opfer das weitere Zusammentreffen dadurch unzumutbar macht, kann eine Einstweilige Verfügung bei Gericht beantragt werden, mit der dem/der Gewalttäter/in der…
Wann ist eine einstweilige Verfügung möglich?
Die einstweilige Verfügung soll sicherstellen, dass bestimmte Rechte vorläufig – bis zum Ende der Gerichtsverhandlung – gesichert bleiben. Sie kann durch ein Gericht bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen auf Antrag erlassen werden. Wann ist eine einstweilige Verfügung möglich?
Wie soll eine einstweilige Verfügung gesichert werden?
Die einstweilige Verfügung soll sicherstellen, dass bestimmte Rechte vorläufig – bis zum Ende der Gerichtsverhandlung – gesichert bleiben. Sie kann durch ein Gericht bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen auf Antrag erlassen werden.
Ist ein Antrag auf einstweilige Verfügung gebührenfrei?
Die Einbringung des Antrages auf Einstweilige Verfügung ist gebührenfrei. Es besteht aber die Möglichkeit, Verfahrenshilfe für Dolmetschkosten zu beantragen. Welche Maßnahmen kann ein Elternteil nach der Erlassung einer Einstweiligen Verfügung wegen einem Gewaltübergriff auf ein gemeinsames Kind treffen?
Was ist die einstweilige Verfügung im rechtlichen Kontext?
Die einstweilige Verfügung im rechtlichen Kontext Die einstweilige Verfügung ist eines der Instrumente des vorläufigen Rechtsschutzes im Zivilprozess. Der vorläufige Rechtsschutz bietet die Möglichkeit, subjektive Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen.
Wie kann ich eine einstweilige Verfügung beantragen?
Um eine einstweilige Verfügung zu beantragen, bedarf es im allgemeinen besonderer Kenntnisse, über die nicht unbedingt jeder Anwaltgleichermassen verfügt. Während bei Zahlungsansprüchen und Verkehrsunfällen kaum einstweilige Verfügungen beantragt werden, kommt dies im Äußerungsrecht relativ häufig vor.
Wann erfolgt die Vollziehung der einstweiligen Verfügung?
Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung erfolgt grundsätzlich nach den Regeln der Zwangsvollstreckung. Nach den §§ 936, 929 Abs. 2 ZPO hat der Antragsteller die einstweilige Verfügung innerhalb eines Monats ab Verkündung des Urteils oder ab Zustellung des Beschlusses an ihn zu vollziehen.