Inhaltsverzeichnis
- 1 Wie ist die Anmeldung in chinesischen Patenten geregelt?
- 2 Wie kann ich ein Patent anmelden in Deutschland?
- 3 Wie kann eine europäische Patentanmeldung eingereicht werden?
- 4 Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?
- 5 Wie viele Patente gibt es in der Welt?
- 6 Ist es in chinesischen Teilanmeldungen möglich?
Wie ist die Anmeldung in chinesischen Patenten geregelt?
Ja. In China sind Einwendungen Dritter ähnlich wie im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) geregelt. Jedermann kann beim Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) den Einwand erheben, dass eine Anmeldung den Bestimmungen des Patentgesetzes nicht entspricht.
Wie kann ich ein Patent anmelden in Deutschland?
Patent anmelden in Deutschland In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein.
Was ist das Recht auf die Einreichung einer Patentanmeldung?
Das Recht auf die Einreichung einer Patentanmeldung liegt in solchen Fällen beim Unternehmen, das dann nach der Erteilung auch Inhaber des Patents ist. Nicht dienstliche Erfindungen sind die Erfindungen von Einzelerfindern.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
Wie kann eine europäische Patentanmeldung eingereicht werden?
Auf diesem Weg kann auch eine europäische (Übermittlung zum EPA) oder internationale (Übermittlung an die WIPO) Patentanmeldung beim DPMA eingereicht werden. Achtung wichtig – der Anmeldetag!
Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?
Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen müssen mit der Anmeldung eingereicht werden. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung können auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachgereicht werden.
Kann man einen juristischen Vertreter in China bestellen?
Ja. Natürliche oder juristische Personen, die keinen Sitz oder Wohnsitz in China haben, müssen einen zugelassenen Vertreter bestellen, der sie in Patentangelegenheiten in China vertritt. Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.
Was ist eine dienstliche Erfindung in China?
Eine dienstliche Erfindung ist in China eine Erfindung, die ein Mitarbeiter eines Unternehmens bei der Ausübung seiner Tätigkeit macht. Das Recht auf die Einreichung einer Patentanmeldung liegt in solchen Fällen beim Unternehmen, das dann nach der Erteilung auch Inhaber des Patents ist.
Wie viele Patente gibt es in der Welt?
Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Ist es in chinesischen Teilanmeldungen möglich?
Gegenwärtig ist es in China nicht möglich, zur Sicherung eines frühen Anmeldetags eine vorläufige Anmeldung einzureichen. Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular. Lässt China Teilanmeldungen zu?
Was ist ein Patentschutz?
Was ist Patentschutz? Das bekannteste gewerbliche Schutzrecht für Erfindung, die den Mittelpunkt Ihrer Geschäftsidee darstellt, ist sicherlich das Patent. Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren.