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Wie erfolgt die Speicherung in der Polizei?
In jedem Fall, in dem eine Polizeibehörde die Daten einer kontrollierten Person aufnimmt, wird entschieden, in welcher Form eine Speicherung erfolgt. 1. Polizeiliche Datenbank mit „Vorgangsdaten“ Die niedrig schwelligste Form, in der Daten von der Polizei elektronisch gespeichert werden, ist die Speicherung in der „Vorgangsdatenverwaltung“.
Was ist die polizeiliche Datenbank mit „Vorgangsdaten“?
1. Polizeiliche Datenbank mit „Vorgangsdaten“ Die niedrig schwelligste Form, in der Daten von der Polizei elektronisch gespeichert werden, ist die Speicherung in der „Vorgangsdatenverwaltung“. Hier wird jeder polizeiliche „Vorgang“ – gemeint ist jede polizeilichen Maßnahme – gespeichert.
Warum führt die Polizei Ermittlungen in Berlin durch?
In Berlin führt die Polizei Ermittlungen in den eigenen Reihen durch. Ein Polizei-Azubi soll einer Minderjährigen verschreibungspflichtige Medikamente verkauft haben. Das könnte nun Konsequenzen haben. Polizeibeamte des Landeskriminalamtes (LKA) haben
Was ist ein polizeilicher Vorgang?
Hier wird jeder polizeiliche „Vorgang“ – gemeint ist jede polizeilichen Maßnahme – gespeichert. Es werden zum Beispiel auch Daten von Geschädigten oder Zeugen von Straftaten oder von Betroffenen von Maßnahmen gespeichert, die nicht in Zusammenhang mit irgendeinem Strafverfahren stehen.
Wie kann eine Auskunft durch die Polizei gewährt werden?
Speicherung personenbezogener Daten durch die Polizei. Auskunft wird dabei grundsätzlich nur in dem Umfang gewährt, der sich aus dem Auskunftsverlangen selbst ergibt. Um sicherzustellen, dass die Polizei auch der richtigen Person die Auskunft erteilt, kann sie (zumindest wenn begründete Zweifel an der Identität des Antragstellers vorliegen)…
Wann dürfe die Polizei die Daten speichern?
Bei eingestellten Verfahren dürfe die Polizei die Daten nur speichern, „wenn ein Tatverdacht von gewisser Substanz bleibt oder wenn der Eintrag für die vorbeugende Kriminalitäts-Bekämpfung relevant ist“. Etwa 1,6 Millionen Datensätze hat die bayerische Polizei gespeichert, gut 400 000 die Münchner.
Wie lange dauert die Speicherung personenbezogener Daten durch die Polizei?
Speicherung personenbezogener Daten durch die Polizei. Diese Prüfungstermine betragen in der Regel bei Erwachsenen zehn Jahre, bei Jugendlichen fünf Jahre und bei Kindern zwei Jahre (Regelfristen). In Fällen von geringerer Bedeutung sind kürzere Fristen festzusetzen. Werden allerdings innerhalb dieser Frist weitere personenbezogene Daten über…