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Wer ist für die Digitalisierung in Deutschland verantwortlich?
Dezember 2021 die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Dorothee Bär. Sie wurde häufig auch als Staatsministerin für Digitalisierung oder Digitalstaatsministerin bezeichnet. Das Amt des Beauftragten wurde 2018 durch Beschluss des Bundeskabinetts geschaffen.
Welches Bundesministerium ist für die Digitalisierung zuständig?
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist das einzige Ministerium, das das Digitale im Namen trägt.
Welches Amt hat Dorothee Bär?
Mitglied des Deutschen Bundestages seit 2002
Dorothee Bär/Amt
Was ist das zentrale Instrument der nationalen Regionalpolitik?
Das zentrale Instrument der nationalen Regionalpolitik ist die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ( GRW ). Bereits seit 1969 fördert die GRW eine ausgewogene regionale Entwicklung in Deutschland.
Wie soll die deutsche und europäische Regionalpolitik unterstützt werden?
Die deutsche und europäische Regionalpolitik konzentriert sich auf die Unterstützung strukturschwacher Regionen. Durch den Ausgleich ihrer Standortnachteile soll ihnen der Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung ermöglicht und so regionale Entwicklungsunterschiede abgebaut werden.
Wie sind die Länder verantwortlich für die Entwicklung der Regionen?
Unbeschadet des zwischen Bund und Ländern abgestimmten gesamtdeutschen Rahmens sind nach Art. 30 Grundgesetz in erster Linie die Länder für die wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen verantwortlich. So ist auch die Durchführung der GRW -Förderung allein Angelegenheit der Länder.
Wie hat die Bundesregierung reagiert auf die Corona-Krise?
Die Bundesregierung hat entschlossen auf die Corona-Krise reagiert und im Konjunktur- und Zukunftspaket milliardenschwere Hilfen beschlossen. Sie sollen dabei helfen, die unmittelbaren Folgen abzufedern, Wohlstand und Beschäftigung sichern und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum bewirken.