Welche Wirkung hat der Zugang einer Empfangsbedürftigen Willenserklärung?
Hiernach wird eine verkörperte empfangsbedürftige Erklärung unter Abwesenden dann wirksam, wenn sie dem Empfänger zugeht, also derart in dessen Machtbereich gelangt, dass unter normalen Umständen mit seiner Kenntnisnahme zu rechnen ist.
Bei welchen Willenserklärungen bedarf es des Zugangs?
Eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden geht dem Empfänger im Sinn von § 130 BGB zu, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist (z.B. Einwurf des Briefes in den Briefkasten des Empfängers, E-Mail in der Mailbox) und typischerweise mit einer Kenntnisnahme gerechnet werden kann (z.B. nicht zur …
Wann gilt eine Empfangsbedürftige Willenserklärung als abgegeben?
Eine empfangsbedürftige Willenserklärung ist (erst) abgegeben, wenn die Erklärung mit Willen des Erklärenden in Richtung auf den maßgeblichen Empfänger so in den Verkehr gelangt ist, dass mit Zugang gerechnet werden kann.
Welche Rolle spielt der Zugang einer Willenserklärung für ihre Wirksamkeit?
Um wirksam zu werden, muss eine jede Willenserklärung zumindest abgegeben worden sein. Abgabe bedeutet insofern die willentliche Entäußerung in den Rechtsverkehr. Nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen sind dabei unmittelbar mit ihrer Abgabe auch wirksam.
Wann gilt eine Willenserklärung als zugegangen?
Eine Willenserklärung gilt als abgegeben, wenn die Erklärung vom Erklärenden willentlich so in den Verkehr gebracht wurde, dass unter normalen Umständen mit dem Zugang gerechnet werden kann, d.h. er muss alles seinerseits Erforderliche getan haben, damit die Erklärung ohne sein weiteres Zutun dem Empfänger zugehen kann …
Wann gilt eine Empfangsbedürftige Willenserklärung als zugegangen?
1 Satz 1 BGB wird eine Willenserklärung unter Abwesenden wirksam, wenn diese dem Vertragspartner zugeht. Nach herrschender Meinung und ständiger Rechtsprechung genügt es, dass die Erklärung in den Bereich des Empfängers gelangt ist und die Kenntnisnahme von ihm nach der Verkehrsauffassung auch erwartet werden konnte.