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Welche Rechtsbehelfe gibt es?
Zu den förmlichen Rechtsbehelfen gehören insbesondere die sog. Rechtsmittel, aber auch verschiedene andere Rechtsbehelfe, wie Einspruch und Widerspruch, die Beschwerde, die Erinnerung, die Anhörungsrüge, der Befangenheitsantrag oder der Antrag auf Widereinsetzung in den vorigen Stand.
Was ist eine Rechtsbelehrung?
In der Rechtsbelehrung wird eingehend erklärt, welche Möglichkeiten der weiteren Vorgehensweise in einem konkreten Fall ( z.B. Strafurteil, Einberufungsbefehl, Strafverfügung) zur Verfügung stehen.
Wann ist eine Rechtsbehelfsbelehrung vorgeschrieben?
Bundesbehörden sind verpflichtet, dem schriftlichen Verwaltungsakt eine Rechtsbehelfsbelehrung anzufügen (§ 37 Abs. 6 VwVfG). Allen Widerspruchsbescheiden (ganz gleich, ob von Bundes- oder von Landesbehörden erlassen) muss eine Rechtsbehelfsbelehrung angefügt sein (§ 73 Abs. 3 VwGO).
Was sind formlose Rechtsbehelfe?
Bei einem formlosen Rechtsbehelf müssen also keine Fristen oder Formen gewahrt werden. Ein formloser Rechtsbehelf ist keine Voraussetzung für förmliches Rechtsbehelfsverfahren, in Form einer Klage oder Widerklage. Dies kann durch die Handlung aber auch nicht ersetzt werden.
Welche Arten von außergerichtlichen Rechtsbehelfen unterscheidet man?
außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren
- Einspruch.
- Verwaltungsakt.
Wann welche Rechtsbehelfsbelehrung?
Was ist ein Rechtsbehelf?
Rechtsmittel Rechtsbehelf – Definition, Erklärung und Beispiele. Rechtsmittel Rechtsbehelf – Definition, Erklärung und Beispiele. Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/rechtsbehelf Ein Rechtsbehelf ist das von der Rechtsordnung in einem bestimmten Verfahren zugelassene Mittel, mit dem eine staatliche Entscheidung angefochten werden kann.
Was ist eine Rechtsbehelfsbelehrung?
Wird einem formlosen Rechtsbehelf nicht stattgegeben, so kann gegen die Ablehnung nicht mit einem förmlichen Rechtsbehelfsverfahren vorgegangen werden. Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist die Belehrung darüber, ob und wie eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung durch einen Rechtsbehelf angegriffen werden kann.
Was ist ein außergerichtlicher Rechtsbehelf?
Der Einspruch ist ein außergerichtlicher Rechtsbehelf. Er kann gegen Verwaltungsakte (z.B. den Steuerbescheid) eingelegt werden und verhindert, dass diese bestandskräftig werden.
Was ist Rechtsmittel in Deutschland?
In Deutschland ist Rechtsbehelf der Oberbegriff zu Rechtsmittel. Ein Rechtsmittel ist ein Rechtsbehelf, mit dem erreicht werden kann, dass ein höheres Gericht die angefochtene Entscheidung nachprüft ( Devolutiveffekt ), was damit einhergeht, dass die formelle Rechtskraft der angegriffenen Entscheidung gehemmt wird ( Suspensiveffekt ).