Welche Kraft hat ein Richter in der Mitte der Gesellschaft?

Welche Kraft hat ein Richter in der Mitte der Gesellschaft?

Im Idealfall, so sagt es der Philosoph Karl Jaspers, hat ein Richter die Kraft, als Bürger unter Bürgern frei zu urteilen, nichts zu verbergen, das Rechtsbewusstsein durch seine Begründungen und Offenheit zu erziehen. Es gibt viele solcher Richter, die in der Mitte der Gesellschaft stehen, denen nichts Menschliches fremd ist.

Was ist die Haftung der Richter?

Haftung der Richter. Die Haftung der Richter richtet sich nach Art. 34 Satz 1 GG. Danach haftet nicht der Richter für Schäden, die er im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit einem Dritten zufügt, sondern sein Dienstherr, also das jeweilige Land oder der Bund.

Wie haftet der Richter für Schäden in der dienstlichen Tätigkeit?

Die Haftung der Richter richtet sich nach Art. 34 Satz 1 GG. Danach haftet nicht der Richter für Schäden, die er im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit einem Dritten zufügt, sondern sein Dienstherr, also das jeweilige Land oder der Bund.

Was ist der Gedanke eines privilegierten Richters?

Dahinter steht der Gedanke, dass nur ein derart privilegierter, von äußeren Einflüssen geschützter Richter seine Aufgabe wirkungsvoll erfüllen kann: den erst einmal nur auf dem Papier stehenden Gesetzen zur Geltung zu verhelfen und dem Bürger damit Rechtsschutz zu garantieren. Aber was ist, wenn die Richter dieses Vertrauen enttäuschen?

Ist der Wechsel zwischen dem Richteramt und dem staatsanwaltschaftlichen Dienst die Regel?

In Bayern ist der Wechsel zwischen dem Richteramt und dem staatsanwaltschaftlichen Dienst übrigens sogar die Regel. Als Richter nach der „ersten“ beruflichen Karriere die Seite zu wechseln und als Rechtsanwalt zu arbeiten, ist grundsätzlich kein Problem – sofern man nicht direkt an sein ehemaliges Dienstgericht zurückkehren möchte.

Wie geht es mit dem früheren Richter?

Das geht! Früher Richter, heute Anwalt: Geht das? Grundsätzlich besteht für sich im Ruhestand befindende Richter durchaus die Möglichkeit, selbstständig als Rechtsanwalt zu arbeiten und so eine zweite Karriere in der juristischen Berufswelt zu starten. Schließlich gilt für sie gleichermaßen das Grundrecht auf Berufsfreiheit gem. Art. 12 I GG.

Was gilt für die richterliche Unabhängigkeit?

Die richterliche Unabhängigkeit gilt sowohl für die Berufsrichter als auch für die ehrenamtlichen Richter und ergibt sich insbesondere aus Art. 97 GG. Es ist allerdings zwischen der sachlichen und der persönlichen Unabhängigkeit zu unterscheiden:

Was ist die Einschränkung der Rechtsbeugung?

Die Einschränkung geht soweit, dass der Bundesgerichtshof (BGH) zur Strafbarkeit der Rechtsbeugung verlangt, dass ein Täter sich bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat. Rechtsbeugung liegt demnach erst bei einer offensichtlichen Missachtung des Rechts vor.

Was sind die Amtsbezeichnungen der Richter auf Lebenszeit?

(1) Amtsbezeichnungen der Richter auf Lebenszeit und der Richter auf Zeit sind „Richter“, „Vorsitzender Richter“, „Direktor“, „Vizepräsident“ oder „Präsident“ mit einem das Gericht bezeichnenden Zusatz („Richter am …“, „Vorsitzender Richter am …“, „Direktor des …“, „Vizepräsident des …“, „Präsident des …“).

Was soll davon abschrecken?

Davon abschrecken soll § 339 Strafgesetzbuch (StGB), der als mögliche Täter auch Richter, andere Amtsträger oder Schiedsrichter benennt. Als andere Amtsträger kommen dabei insbesondere Mitarbeiter der Verwaltung infrage, damit sind auch Staatsanwälte umfasst.