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Welche Arten der Freistellung gibt es?
In der Praxis wird zwischen verschiedenen Arten der Freistellung unterschieden:
- Widerrufliche Freistellung.
- Unwiderrufliche Freistellung.
- Bezahlte oder unbezahlte Freistellung.
- Dauer der Verhinderung.
- Beweis- und Darlegungslast.
- Pflicht zur Unterrichtung.
Warum dienstfreistellung?
Soll das Arbeitsverhältnis beendet werden, egal ob durch Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag, wird der Arbeitnehmer oftmals freigestellt. Dies bedeutet, er braucht nicht mehr zur Arbeit zu erscheinen und erhält dennoch seinen Lohn bis zum letzten Tag des Arbeitsverhältnisses.
Was machen bei Freistellung?
Wird ein Arbeitnehmer freigestellt, beurlaubt oder bis zum Ablauf der Kündigungsfrist suspendiert, ist das für gewöhnlich widerruflich. Das heißt, prinzipiell kann Ihr Chef Sie dann auffordern, wieder an den Arbeitsplatz zurückzukehren und Ihre Arbeit wiederaufzunehmen.
Ist der Widerruf eines gerichtlichen Vergleichs zu spät?
Widerruf eines gerichtlichen Vergleichs: zu spät ist zu spät Wird ein gerichtlicher Vergleich nach Ablauf einer vereinbarten Frist widerrufen, bleibt der Vergleich wirksam. Das gilt selbst dann, wenn demjenigen, der die Frist versäumt hat, überhaupt keine Schuld an der Verspätung trifft.
Wie kann der Widerruf erfolgen?
Erfolgt die Kaufentscheidung spontan, oder ohne persönliche Anwesenheit, kann der Vertrag innerhalb der vorgesehenen Frist problemlos widerrufen werden. Ein klares Widerrufsrecht besteht zum Beispiel bei diesen Vertragsformen: Wie muss der Widerruf erfolgen?
Was ist der Widerruf des vertraglichen Erfüllungsanspruchs?
Im Klausurprüfschema zum vertraglichen Erfüllungsanspruch ist daher der Prüfungspunkt „Anspruch erloschen“ der richtige Prüfungsstandort. Weitere Folge des Widerrufs ist die Entstehung eines Anspruchs auf Rückgewähr der wechselseitig empfangenen Leistungen.
Wie ist das Widerrufsrecht nach § 355 geregelt?
§ 355 bestimmt: „Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so sind der Verbraucher und der Unternehmer an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden, wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat“.