Inhaltsverzeichnis
Welche Art von Argumenten entscheiden die Gerichte?
Die Gerichte entscheiden in der Regel zwischen zwei Arten von Argumenten. Argumente, die als emotionale „Stimmungsmache“ verstanden werden müssen, um die Gegenseite unglaubwürdig erscheinen zu lassen und Argumente, die sich auf Fakten stützen (z.B. falsche Maße, fehlerhafte Berechnungen etc.).
Was sind die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit?
Über Streitigkeiten im allgemeinen Zivilrecht (bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) entscheiden die Gerichte der sogenannten ordentlichen Gerichtsbarkeit. Dabei handelt es sich um die Amtsgerichte (AG), die Landgerichte (LG), die Oberlandesgerichte (OLG) und den Bundesgerichtshof (BGH).
Ist das Urteil des Amtsgerichts Berufung eingelegt?
Wird gegen das Urteil des Amtsgerichtes Berufung eingelegt, so ist das Landgericht in diesen Rechtssachen die 2. Instanz. Als 1. Instanz verhandelt es zudem Zivilsachen, deren Streitwert über 5.000 Euro liegt und Strafsachen, die eine Freiheitsstrafe von mindestens vier Jahren erwarten lassen.
Ist die Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts schwebend unwirksam?
Hängt die Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts von der Einwilligung eines Dritten ab und wird diese Einwilligung nicht erteilt, so ist das Rechtsgeschäft „schwebend unwirksam“. Dieser Schwebezustand kann durch die Erteilung oder Verweigerung einer Genehmigung, also der nachträglichen Zustimmung, beendet werden.
Wie ist die Zuständigkeit einer anderen Gerichtsbarkeit geregelt?
Die Zuständigkeit der anderen Gerichtsbarkeiten wird durch die jeweiligen Gerichtsordnungen geregelt. Die örtliche Zuständigkeit eines Gerichts bestimmt sich im Allgemeinen nach dem Wohnsitz oder dem Aufenthaltsort der natürlichen Person als Verfahrensbeteiligte bzw. bei einer juristischen Person nach deren Sitz.
Was gehören zu den „ordentlichen Gerichten“ in Österreich?
Zu den „ordentlichen Gerichten“ gehören in Österreich die Bezirksgerichte, die Landesgerichte, die Oberlandesgerichte und der Oberste Gerichtshof. Nachgefragt: Warum spricht man von einem „ordentlichen“ Gericht? Bis Mitte des 19. Jahrhunderts war es in der Monarchie Österreich-Ungarn üblich, dass Gerichte mit Beamten besetzt waren.
Wie ist die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte geregelt?
Durch ein mehrstufiges Verfahren, dem sogenannten Instanzenzug, wird die Effizienz des Rechtssystems gewährleistet. Die sachliche Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte regelt das Gerichtsverfassungsgesetz. Die Zuständigkeit der anderen Gerichtsbarkeiten wird durch die jeweiligen Gerichtsordnungen geregelt.