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Was versteht man unter einem Warenzeichen?
Als Marke (veraltet auch Warenzeichen) wird ein rechtlich geschütztes Zeichen bezeichnet, das dazu dient, Waren, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren, Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Welche Arten von Warenzeichen gibt es?
Warenzeichen kommen häufig als Wort- oder Bildmarke, aber auch als eine Kombination von beiden vor. Neuerdings gibt es auch Farb-, Hör- und Geruchsmarken oder Slogans. Die Produkte werden mit ® gekennzeichnet. Der Begriff Warenzeichen ist auf eine traditionelle Bedeutung zurückzuführen.
Was bedeutet ein kleines R im Kreis?
Das R im Kreis stammt aus dem anglo-amerikanischen Recht und weist darauf hin, dass eine Marke beim US-amerikanischen Markenamt, dem USPTO, eingetragen ist. Durch die Verwendung des Symbols ® wird der Marke der volle Markenschutz bestätigt.
Was ist ein Warenzeichen?
Erklärung zum Begriff Warenzeichen. Mit einem Warenzeichen haben Unternehmen die Möglichkeit, ihre Produkte (Dienstleistungen, Waren) von Mitbewerbern zu unterscheiden. Dazu kann der Markenname oder das Firmenlogo rechtlich in die Zeichenrolle beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und somit geschützt werden.
Was ist bei der Eintragung von Warenzeichen zu beachten?
Für die Eintragung eines Warenzeichens ist zu beachten, dass dieses eindeutig ist und nicht mit einem anderen Zeichen verwechselt werden kann (§ 3 Abs. 1 MarkenG); weder allgemeine Angaben (z. zum Unternehmen gehört und gemeinsam mit diesem (oder auch nur mit einem Teil) übertragbar oder vererbbar ist.
Wie kann ein Warenzeichen geschützt werden?
Mit einem Warenzeichen haben Unternehmen die Möglichkeit, ihre Produkte (Dienstleistungen, Waren) von Mitbewerbern zu unterscheiden. Dazu kann der Markenname oder das Firmenlogo rechtlich in die Zeichenrolle beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und somit geschützt werden.