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Was versteht man unter dem Begriff Schuldner?
Im Allgemeinen wird unter dem Begriff Schuldner ein Geldschuldner verstanden. Ein Schuldner ist prinzipiell jedoch jeder, der zu einer Leistung verpflichtet ist. Dies kann, muss aber nicht in einer Geldleistung bestehen.
Ist der Schuldner nicht völlig ungeschützt?
Der Schuldner ist trotz seiner Leistungspflicht nicht völlig ungeschützt. Nach § 300 Absatz 1 BGB hat er im Falle eines sog. Gläubigerverzugs gem. §§ 293 ff. BGB lediglich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Nach § 293 BGB kommt ein Gläubiger dann in Verzug, wenn er die ihm angebotene Leistung nicht annimmt.
Ist der Schuldner verpflichtet die Leistung erfolgreich zu erbringen?
Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung erfolgreich zu erbringen. Eine Leistungshandlung genügt also nicht, um das Schuldverhältnis aufzulösen – der Schuldner schuldet seinem Gläubiger auch den Leistungserfolg. Geregelt ist dies in § 362 BGB.
Ist der Schuldner zahlungsunfähig?
Sobald ein Schuldner zahlungsunfähig ist, wird jeder Gläubiger als Erstes eine Zahlungserinnerung oder gegebenenfalls gleich die erste Mahnung schicken. Meistens fallen hier noch keine Mahngebühren an. Aber Achtung: Sobald Sie mit einer Zahlung in Verzug geraten, hat der Gläubiger das Recht Verzugszinsen zu berechnen.
Was sind die Pflichten des Schuldners?
Pflichten des Schuldners. Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung erfolgreich zu erbringen. Eine Leistungshandlung genügt also nicht, um das Schuldverhältnis aufzulösen – der Schuldner schuldet seinem Gläubiger auch den Leistungserfolg. Geregelt ist dies in § 362 BGB.
Was schuldet der Steuerschuldner?
So schuldet die Lohnsteuer der Arbeitgeber (§ 38 Abs. 2 EStG), die Umsatzsteuer der Unternehmer (§ 13a UStG) und der Erwerber eines Vermögens die Schenkung- bzw. Erbschaftsteuer (§ 20 ErbStG). Der Begriff »Steuerschuldner« wird im allgemeinen Sprachgebrauch gleichbedeutend mit »Steuerträger« verwendet.