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Was sind Führungspersonalien?
In einem solchen Fall kann man nicht von rechtmäßiger Personalie sprechen; daher heißt eine solche Informationsgruppe „Führungspersonalie“: Denn sie „führt“ ja alle weiteren Informationen, die am Informationsobjekt für diese Person in INPOL gespeichert werden.
Was bedeutet Personalien aufnehmen?
Unter Personalien versteht man Vor- und Familienname, Anschrift sowie die Berufsbezeichnung. Die Feststellung der Personalien erfolgt in aller Regel dadurch, dass die betreffende Person auf behördliche Aufforderung Ausweis oder Reisepass vorlegen muss.
Was ist eine polizeiliche Feststellung?
Gemäß § 163b Abs. 1 StPO kann die Polizei die Identität einer Person fest- stellen, die verdächtig ist, eine Straftat begangen zu haben. Tatbestandlich vorliegen müssen daher ein Tatverdacht und ein Tatverdächtiger.
Was bedeutet FADA Polizei?
Entwicklungen sind zum Beispiel: Mobile Computing für die Polizei, Kriminalstatistik, Schnittstelle zur Vorgangsbearbeitung, digitaler Erkennungsdienst-Arbeitsplatz, Schnittstellen auf externe Systeme z. B. AZR, ZEVIS, EWO (Einwohnermeldedatei) und FADA (Auskunftssysteme der Fahrzeughersteller).
Wer darf meine Personalien aufnehmen?
Die Polizei hat grundsätzlich mehr Befugnisse als das Ordnungsamt. So darf nur die Polizei bspw. zu Zwangsmaßnahmen greifen, den fließenden Verkehr mit Blitzern kontrollieren und Personalien erheben. Weiterhin ist die Polizei rund um die Uhr erreichbar, während das Ordnungsamt feste Öffnungszeiten hat.
Was sind Angaben zur Person?
Jeder ist gegenüber einer zuständigen Behörde oder gegenüber einem zuständigen Beamten verpflichtet, Angaben über seinen Vor-, Familien- oder Geburtsnamen, den Ort oder Tag seiner Geburt, seinen Familienstand, seinen Beruf, seinen Wohnort, seine Wohnung oder seine Staatsangehörigkeit zu machen.
Was haben die Identitätsfeststellungen herbeigeführt?
Deshalb haben Identitätsfeststellungen nicht nur vielfältige verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, sondern auch zwei Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts herbeigeführt, siehe Rn. 3 und 4 in diesem Aufsatz. In der Regel wird durch eine Identitätsfeststellung nur geringfügig in Grundrechte eingegriffen.
Was könnte ein berechtigtes Interesse vorliegen?
2Ein berechtigtes Interesse könnte beispielsweise vorliegen, wenn eine maßgebliche und angemessene Beziehung zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen besteht, z. B. wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist oder in seinen Diensten steht.
Wie kann die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung begründet werden?
1Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung kann durch die berechtigten Interessen eines Verantwortlichen, auch eines Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten offengelegt werden dürfen, oder eines Dritten begründet sein, sofern die Interessen oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person nicht überwiegen; dabei sind die
Ist die Identitätsfeststellung erforderlich?
§ 12 PolG NRW(Identitätsfeststellung), wenn das zur Abwehr einer Gefahr erforderlich ist § 163b StPO(Identitätsfeststellung) lässt eine Identitätsfeststellung zu, um eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit verfolgen zu können.