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Was kennt die Rechtsprechung zur Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit?
Nach allem kennt die Rechtsprechung zur Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit so gut wie keinen Grund, der geeignet wäre, Misstrauen hervorzurufen. Natürlich lässt sich nur darüber spekulieren, was in einem Richter vorgeht, der für befangen gehalten wird.
Wie ist die Ablehnung eines Richters geregelt?
Die Ablehnung eines Richters ist gerade im Familienrecht ein wichtiges Mittel, um auf ein unparteiliches Gerichtsverfahren hinzuwirken. Die Richterablehnung ist in § 42 ZPO geregelt.
Wie kann die Ablehnung eines Richters stützen?
Dabei kann sich die Ablehnung eines Richters entweder auf das Verhalten des Richters im Strafprozess selbst stützen, zum Beispiel einseitiges Erteilen von Ratschlägen, oder aber auch auf ein Verhalten außerhalb der eigentlichen Hauptverhandlung.
Warum muss ein Ablehnungsgesuch zurückgewiesen werden?
Ansonsten besteht weiterhin die Gefahr, dass ein Ablehnungsgesuch schon deshalb zurückgewiesen wird, weil es zu Mehrarbeit bei dem Richter führt, der über das Ablehnungsgesuch entscheiden muss.
Was sind die Gründe für die restriktive Behandlung von befangenheitsgesuchen?
Gründe für die restriktive Behandlung von Befangenheitsgesuchen 1 Persönliche Verletzung. Nach den Erfahrungen des Autors fühlen sich Richter persönlich verletzt, wenn er sie wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnt. 2 Unfehlbarkeitsanspruch. Kein Mensch ist unfehlbar, auch ein Richter nicht. 3 Falsch verstandene Kollegialität.
Ist der abgelehnte Richter angehört?
Nach § 45 ZPO entscheidet das Gericht, dem der abgelehnte Richter angehört, ohne seine Mitwirkung, also ein anderer Richterkollege. In der Praxis weist dieser Richterkollege das Befangenheitsgesuch regelmäßig wegen Unbegründetheit zurück.