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Was ist vereinbartes Recht?
Vereinbartes Recht = wird zwischen zwei Vertragsparteien durch übereinstimmende Willenserklärungen vereinbart z.B. Ausbildungsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung. Richterrecht/Betriebliche Übung = gängige Rechtsprechung z.B. Anrechnung von Pausen und Wegezeiten der Berufsschule bei volljährigen Auszubildenden.
Wann liegt Ermächtigungsgrundlage vor?
Der Begriff Eingriffsermächtigung (auch: Ermächtigungsgrundlage oder Ermächtigungsnorm) bezeichnet im deutschen Recht eine bestimmte Art von Rechtsnorm, die dem Staat den Eingriff in ein Grundrecht des Bürgers erlaubt.
Welche Rechtsgrundlage hat die Behörde?
Rechtsgrundlage ist die Basis, auf die sich jemand für sein rechtlich relevantes Handeln berufen kann. Besondere Bedeutung hat die Rechtsgrundlage für die Behörde, die für Eingriffe in die Freiheit und das Eigentum einer Person immer einer besonderen Rechtsgrundlage bedarf.
Welche Rechtsgrundlagen beeinflussen ein Rechtsverhältnis?
Häufig bildet jedoch ein bestimmtes Rechtsgebiet nicht die alleinige Rechtsgrundlage, sondern mehrere Rechtsgrundlagen können ein Rechtsverhältnis beeinflussen. So stellen die Rechtsgrundlage für die Erteilung des Arbeitszeugnisses § 630 BGB, § 109 GewO und § 8 BBiG dar.
Welche maßgeblichen Rechtsgrundlagen sind für die Rechtsformen von Unternehmen?
Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen für die Rechtsformen von Unternehmen sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Handelsgesetzbuch (HGB) und diverse Steuergesetze (z.B. das Körperschaftsteuergesetz und das Gewerbesteuergesetz). Neben den Rechtsformen für Unternehmen des Privatrechts gibt es auch Rechtsformen, die die öffentliche Hand
Welche Rechtsgrundlagen unterscheidet man?
Man unterscheidet folgende Rechtsgrundlagen: 1 Geschriebenes Recht ( Gesetze, Verordnungen, Satzungen ); 2 ungeschriebenes Gewohnheitsrecht und Richterrecht (insbesondere die Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte) sowie 3 vereinbartes Recht (z. B. Arbeitsverträge oder Kaufverträge ).