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Was ist irreführende Werbung?
Irreführende Werbung ist unter dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb erfasst und beschreibt jedwede irreführende geschäftliche Handlung, die unwahre oder zur Täuschung geeignete Angaben enthält. Bloße Wertaussagen und Werbeaussagen ohne Inhalt sind davon ausgenommen.
Was ist das Verbot der Irreführung?
Das Verbot der Irreführung ist dabei von entscheidender Bedeutung. Es besagt im Wesentlichen, dass ein Unternehmer einen Verbraucher nicht in die Irre führen und den Verbraucher so zu einer geschäftlichen Handlung zu veranlassen soll .
Was ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag?
Siehe auch Öffentlich-rechtlicher Vertrag und Völkerrechtlicher Vertrag. Ein Vertrag ist die von zwei oder mehr Rechtssubjekten erklärte Einigung über die Herbeiführung einer Rechtsfolge. Er besteht aus mindestens zwei zustimmenden Willenserklärungen.
Was ist der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung?
Der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung muss von den Vertragsparteien im gleichen Sinne verstanden werden. Andernfalls kommt es zu unterschiedlichen Auslegungen des Vertrages, und der Zweck des Vertrages, die Koordination zukünftigen Verhaltens, wird verfehlt.
Wie wird das Wort irreführend verwendet?
Das Wort irreführend wird in den letzten Jahren oft in Kombination mit den folgenden Wörtern verwendet: Twitter, Werbung, Informationen, Facebook, Tesla, US-Präsident, Tweet, Landgericht, München, Wettbewerbszentrale, Aussagen, angeblich.
Was sind irreführende geschäftliche Handlungen?
Praktische Beispiele für irreführende geschäftliche Handlungen sind etwa: Die bildliche Darstellung freilaufender Hühner auf einem Bauernhof, einer Wiese oder ähnlichem, obwohl es sich in Wahrheit um Eier aus einer Legehennenbatterie handelt.
Wie kann der Tatbestand der Irreführung verwirklicht werden?
Der Tatbestand der Irreführung kann auch durch ein Vorenthalten oder Verschweigen von Informationen, also durch Unterlassen, verwirklicht werden (vgl. § 5a UWG ).