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Was ist eine Wertsicherungsklausel?
Die Wertsicherungsklausel – auch Indexklausel, Gleitklausel oder Preisklausel genannt – ist in vielen Gewerbemietvertrag enthalten, denn sie hilft dem Vermieter wirksam, den Wert seiner Mieteinnahmen zu erhalten.
Ist die Auslegung einer Ausgleichsklausel weit auszulegen?
Auslegung einer Ausgleichsklausel. Nach Auffassung des BAG sind Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen, gerichtlichen und außergerichtlichen Vergleichen grundsätzlich weit auszulegen, weil die Parteien in der Regel klare Verhältnisse schaffen und möglichen Streit in der Zukunft vermeiden wollen.
Was ist eine unzulässige indexklausel?
Eine unzulässige Indexklausel liegt auch dann vor, wenn sich die Miete überproportional anhand der Änderung der Bezugsgröße im vereinbarten Index verändern soll. Auch wenn diese Abweichungen nur gering sind.
Wie sollte Eine Ausgleichsklausel aufgenommen werden?
Eine Ausgleichsklausel sollte mit in den Aufhebungsvertrag aufgenommen werden, um Folgestreitigkeiten zu vermeiden. Variante 1: Schlichte Empfangsbestätigung.
Die Wertsicherungsklausel, auch Indexklausel, Preisklausel oder Gleitklausel genannt, ist Bestandteil der meisten Gewerbemietverträge. Allerdings bereitet die Zulässigkeit einer solchen Indexklausel bzw. eventuelle Folgen einer Unzulässigkeit sowie die richtige Berechnung der Mietveränderung vielen Marktteilnehmern Schwierigkeiten.
Was ist die strenge Einlösungsklausel?
Im Gegensatz zur erweiterten Einlösungsklausel steht die strenge Einlösungsklausel, die auch als einfache Einlösungsklausel bezeichnet wird. Diese trifft zu, wenn in den allgemeinen Versicherungsbedingungen keine andere Regelung getroffen wird. Hierbei beginnt der Versicherungsschutz erst dann,…
Was versteht man unter der erweiterten Einlösungsklausel?
Unter der erweiterten Einlösungsklausel versteht man das Zusammenfallen von materiellem und technischem Beginn eines Versicherungsvertrages. Dazu wird der Versicherungsbeginn vertraglich festgelegt.
Welche Rechtsgrundlage gibt es für die Zulässigkeit von Wertsicherungsklauseln?
Rechtsgrundlage für die Zulässigkeit von Wertsicherungsklauseln und Klauselkombinationen bildet seit dem 14. September 2007 das Preisklauselgesetz (PrKG). Eine Indexklausel im Gewerbemietrecht bezieht sich ausschließlich auf die vereinbarte Grundmiete.