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Was ist eine Titelgegenklage?
1 ZPO analog (Titelgegenklage) ist ein Rechtsbehelf im Bereich der Zwangsvollstreckung, mit dem der Schuldner geltend machen kann, dass der gegen ihn gerichtete Vollstreckungstitel unwirksam ist.
Kann man gegen eine Pfändung Einspruch einlegen?
Damit Ihren Anträgen entsprochen wird, muss der Widerspruch bzw. Einspruch begründet sein. Das ist dann der Fall, wenn Sie glaubhaft machen können, dass die Kontopfändung eine unzumutbare Härte für Sie darstellt und Ihre wirtschaftliche, d.h. persönliche und/oder betriebliche, Existenz bedroht.
Was kann man gegen eine Zwangsvollstreckung tun?
Es gibt verschiedene Rechtsmittel, mit denen sich eine Zwangsvollstreckung abwenden lässt. Hierzu gehören die sofortige Beschwerde, die Vollstreckungserinnerung, die Drittwiderspruchsklage und die Vollstreckungsgegenklage. Der Gläubiger besitzt ein vorläufig vollstreckbares Urteil.
Wann ist ein Titel unwirksam?
Damit kann der Schuldner die Unwirksamkeit des Vollstreckungstitels als solches geltend machen. Sie wird vor allem in zwei Fällen eingesetzt. Beispiele: der Tenor des Titels ist zu unbestimmt („der Kläger wird verurteilt, einen Hund herauszugeben“) oder in der notariellen Urkunde (§ 794 Abs.
Was ist ein abstrakter Anklagesatz?
Abstrakter Anklagesatz. § 21 StGB Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.
Warum hat der Gesetzgeber die Notwehr verzichtet?
Im Gegensatz zu § 34 (rechtfertigender Notstand) hat der Gesetzgeber allerdings auf die ausdrückliche Erwähnung verzichtet. Bei der Notwehr wird vielmehr grundsätzlich davon ausgegangen, dass eine Güter- und Interessenabwägung zu Gunsten des Angegriffenen ausfällt.
Was bedeutet die Prüfung der Erforderlichkeit der Notwehrhandlung?
Für die Prüfung der Erforderlichkeit der Notwehrhandlung bedeutet dies, dass es prinzipiell nicht auf die Güterproportionalität zwischen dem angegriffenen und dem beeinträchtigten Rechtsgut ankommt. Unerheblich ist auch, ob der Angegriffene die Möglichkeit hat, sich dem Angriff durch Flucht zu entziehen.
Was ist die Notwehrlage beim Diebstahl?
Notwehrlage. Beispiel: Beim Diebstahl ist der Angriff noch gegenwärtig, wenn die Beute zwar erlangt wurde, aber noch nicht gesichert ist. Beim Dauerdelikt ist die Notwehr bis zu dessen Beendigung weiterhin möglich. Der Angriff ist rechtswidrig, wenn er seinerseits objektiv im Widerspruch zur Rechtsordnung steht, insbesondere wenn er nicht selbst…