Was ist eine Lizenzierung der Marke?
Eine Markenlizenz ist eine vertragliche Vereinbarung, mit der der Inhaber einer Marke (der Lizenzgeber) eine dritte Person (den Lizenznehmer) ermächtigt, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, und zwar gemäß den Bedingungen und unter den Einschränkungen, die im Lizenzvertrag festgelegt sind.
Wie lang ist die Frist für die Eintragung ihrer Marke?
Es liegt in Ihrer eigenen Verantwortung, sicherzustellen, dass Sie die Frist für die Verlängerung einhalten. In der Regel werden Sie bzw. Ihr Vertreter vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) jedoch sechs Monate vor Ablauf darüber informiert, dass die Eintragung Ihrer Marke abläuft und verlängert werden muss.
Wie hilft der Unternehmer bei der Markenanmeldung?
Er berät den Unternehmer, hilft bei der Markenrecherche und gibt eine Ersteinschätzung über die Erfolgswahrscheinlichkeit der Markenanmeldung ab. Denn mit der Anmeldung einer Marke ist noch nicht garantiert, dass das Markenamt die Anmeldung auch akzeptiert bzw. die Marke am Ende auch im Markenregister einträgt.
Welche Gebühren sind bei der Markenanmeldung für eine Marke enthalten?
Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.
Ist eine Marke sinnvoll für das eigene Unternehmen?
Das hilft bei der Entscheidung, ob eine Markenanmeldung für das eigene Unternehmen sinnvoll ist. Was eine Marke ist, beschreibt das deutsche Markengesetz (§3 MarkenG) wie folgt: eine Marke umfasst alle Zeichen, die geeignet sein können, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.