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Was ist eine geringe Menge BtMG?
In den meisten Bundesländern endet – bei Cannabis – die „geringe Menge“ (§ 31a BtMG) bei 6 g Bruttogewicht. Die „nicht geringe Menge“ (§ 29a Abs. 2 BtMG) beginnt bei 7,5 g reinem Wirkstoff (THC), was bei Cannabis mit einem prozentualen Wirkstoffgehalt von 10 \% einer Bruttomenge von 75 g entspräche.
Wann verjährt BTM Strafe?
Vergehen nach § 29 BtMG verjähren (auch bei besonders schweren Fällen) nach fünf Jahren.
Was kann ein Drogentest verlangt werden?
Zudem kann ein Arbeitgeber vom Arbeitnehmer ein Drogentest verlangt, wenn der Arbeitnehmer einen Job ausübt, der ein hohes Gefahrenpotenzial mit sich bringt. Das ist regelmäßig der Fall, wenn gefährliche Maschinen bedient werden müssen, bei Busfahrer oder beispielsweise bei Piloten und natürlich aber bei einigen anderen Berufen.
Was kann der Betriebsarzt bei einem positiven Drogentest machen?
Bei einem positiven Drogentest kann der Betriebsarzt also dem Arbeitgeber durch Aussagen, dass der entsprechende Arbeitnehmer mindestens aktuell nicht in der Lage ist, die Arbeit angemessen auszuüben. Eine solche Kommunikation zwischen Betriebsarzt und Arbeitgeber kommt regelmäßig vor,…
Was bezeichnet die Person des Angeklagten?
Sie bezeichnet genau die Person des Angeschuldigten. Sie umschreibt im Anklagesatz genau den Sachverhalt, der dem Angeklagten vorgeworfen wird, und nennt die verletzte Strafvorschrift nach ihrem Wortlaut. Sie unterbricht auch die laufende Verjährung. Zu der Anklage kann der Angeklagte in einer Einlassung Stellung nehmen.
Wie kann man einen Arbeitnehmer zu einem Drogentest zwingen?
Neben einem Drogentest im Einstellungsverfahren und aufgrund von Betriebsvereinbarungen hat ein Arbeitgeber allerdings keine rechtliche Handhabe, einen Arbeitnehmer zu einem Drogentest zu zwingen. Jedoch kann sich eine Weigerung durch den Arbeitnehmer natürlich sehr negativ auswirken.