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Was ist eine Gemengelage Polizei?
Er ist eine Zweckschöpfung der Polizei, entstanden nach ihren Bedürfnissen aus der Beurteilung der Rechtslage, die meist gekennzeichnet ist durch Gemengelagen. Darunter sind solche Situationen zu verstehen, die beide Aufgabenbereiche der Polizei, nämlich Gefahrenabwehr und Strafverfolgung beinhalten.
Wie merkt man das man observiert wird?
Es gibt da Indizien, die für eine Observierung deiner Person sprechen: Wenn du mit dem Auto losfährst, und hinter oder vor dir fährt kurze Zeit später auch eines los. Du gehst in die Kneipe, und regelmäßig kommt kurz nach dir einer rein und setzt sich so, daß er dich im Blick hat.
Was ist eine Legendierte Kontrolle?
„Legendierte Kontrollen“ sind Durchsuchungsmaßnahmen auf Grundlage des Polizei – oder Zollrechts, obwohl parallel gegen den Betroffenen bereits ein Strafverfahren eingeleitet worden ist, aus dem Hinweise die Maßnahme auf präventiver Rechtsgrundlage unterstützen. Mit seiner Entscheidung vom 26.4.2017 hat der 2.
Was ist eine polizeiärztliche Untersuchung?
Polizeiärztliche Untersuchung An die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten des Bundes werden hohe körperliche Anforderungen gestellt, die eine uneingeschränkte und absehbar langfristige gesundheitliche Eignung erfordern. Durch eine Untersuchung im Zuge des Auswahlverfahrens wird diese durch Ärzte der Bundespolizei festgestellt.
Wie werden die Untersuchungen bei der Polizei durchgeführt?
Im Zuge der Untersuchungen bei der Polizei, werden unter anderem Hör- und Sehvermögen sowie die körperliche Belastungsfähigkeit (EKG) getestet. Ebenfalls wird die Körpergröße gemessen und der Body-Mass-Index (BMI) ermittelt.
Wie ist die Haftung bei der ärztlichen Untersuchung geklärt?
Auch die Haftung bei Schäden durch die ärztliche Untersuchung ist geklärt, da hier die Amtshaftung greift (ausgenommen sind Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit). Bei der Vergütung der ärztlichen Leistungen gibt es künftig eine vereinfachte Abrechnung.
Wie dürfen Polizeibeamte Blutentnahmen durchführen?
Polizeibeamte dürfen keine Blutentnahmen durchführen, sondern nur Ärzte. Mit der Prüfung im Labor können Alkohol, Drogen oder andere chemische Stoffe im Körper festgestellt werden. Diese liefern der Justiz beziehungsweise den Bußgeldstellen die nötigen Beweise,…