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Was ist eine Entschädigung wegen rechtmäßiger Maßnahmen der Ordnungsbehörden?
Eine Entschädigung wegen rechtmäßiger Maßnahmen der Polizei- und Ordnungsbehörden gründet in dem Sonderopfer, das der Adressat einer solchen Maßnahme erbringt. Sie bildet damit den klassischen Fall einer Aufopferung
Wie leiten sich die Entschädigungsansprüche ab?
Aus der polizei- bzw. ordnungsrechtlichen Maßnahme leiten sich die Entschädigungsansprüche ab. Nicht zuletzt orientieren sich die Gesetzgeber des Bundes und der Länder an dieser Differenzierung. Die nachfolgende Darstellung folgt deshalb der Unterscheidung in rechtmäßige und rechtswidrige Maßnahmen eines Hoheitsträgers.
Was ist ein Entschädigungsanspruch im Zusammenhang mit einer Maßnahme?
Ein Entschädigungsanspruch im Zusammenhang mit einer rechtmäßigen Maßnahme setzt eine Anspruchsgrundlage voraus, nach der der Adressat infolge dieses Handelns einen Schaden erlitten hat, der gerade aufgrund seiner Inanspruchnahme entstanden ist.
Ist die Maßnahme rechtmäßig?
Die Maßnahme muss rechtmäßig sein. Das Merkmal „rechtmäßig“ ist nicht ausdrücklich in den gesetzlichen Regelungen erwähnt. Das Erfordernis einer Rechtmäßigkeit ergibt sich aber aus der Recht- und Gesetzesbindung des polizei- bzw. ordnungsbehördlichen Handelns.
Was ist ein Entschädigungsanspruch?
Ein Entschädigungsanspruch im Zusammenhang mit einer rechtmäßigen Maßnahme setzt eine Anspruchsgrundlage voraus, nach der der Adressat infolge dieses Handelns einen Schaden erlitten hat, der gerade aufgrund seiner Inanspruchnahme entstanden ist. Dieser Schaden darf zudem nicht gesetzlich ausgeschlossen oder eingeschränkt sein. II.
Was ist das Entschädigungsrecht?
Entschädigungsrecht. Mit dem Entschädigungsrecht werden neben der Entschädigung für Enteignungen der Deutschen Demokratischen Republik ( DDR) (1949 – 1990) Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher bzw. besatzungshoheitlicher Grundlage (1945–1949) geregelt.