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Was ist eine Bedingung einfach erklärt?
Bedingung ist ein ungewisses, zukünftiges Ereignis, von dem eine bestimmte Rechtswirksamkeit abhängig gemacht wird. Bei der aufschiebenden Bedingung tritt die Wirksamkeit des Rechtsverhältnisses mit Eintritt der Bedingung ein und bei der auflösenden Bedingung endet mit Eintritt der Bedingung ein Rechtsverhältnis.
Was ist ein bedingter Vertrag?
Zivilrecht. Als Bedingung bezeichnet man im Zivilrecht eine durch Parteiwille in ein Geschäft eingefügte Bestimmung, welche die Rechtswirkungen des Geschäfts von einem ungewissen zukünftigen Ereignis abhängig macht. Im deutschen Zivilrecht ist die Bedingung in § 158 BGB geregelt.
Was bedeutet Bedingungseintritt?
Mit Eintritt der Bedingung tritt eine Rechtsänderung ein. Bis zum Eintritt der Bedingung besteht ein Schwebezustand. Eine Rechtsänderung ist noch möglich.
Wie kann man von einem Präzedenzfall sprechen?
Von einem Präzedenzfall kann man allenfalls dann sprechen, wenn ein Obergericht in einem Urteil Grundsätzliches zur Auslegung dieses Gesetzes festlegt. Entscheidend ist aber, dass auch künftig das Gesetz angewandt wird und die Präzedenz hierzu nur eine Auslegungshilfe bietet. Andere Gerichte werden durch Präzedenzfälle selbst nicht gebunden.
Was ist ein Präzedenzfall?
Ein Präzedenzfall (oder auch Präjudiz) beschreibt einen juristischen Fall, dessen Entscheidung sich zum Maßstab anderer Fälle entwickelt hat.
Warum spricht man in Deutschland von Präzedenzfällen?
Deshalb spricht man in Deutschland in der Regel nicht von Präzedenzfällen, sondern von Grundsatzentscheidungen . Eine Ausnahme bilden bestimmte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes, wenn sie Gesetze wegen Verfassungswidrigkeit aufheben und/oder vorübergehend eine ersetzende Regelung treffen.
Was ist ein Musterfall?
Thesaurus & Synonyme 1 Musterfall 2 Präjudiz (fachspr.): vorgefasste Meinung; Gerichtsentscheidung, die für künftige, gleichartige Fälle richtungsweisend ist 3 Präzedenz: hierarchische Ordnung unter Berücksichtigung der Rangfolge; Mathematik, Informatik: Vorrang von Operatoren