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Was ist ein wo Patent?
Eine Internationale Patentanmeldung, manchmal auch „WO-Anmeldung“ oder „PCT-Anmeldung“ genannt, ist eine Patentanmeldung unter den Bestimmungen des Patentzusammenarbeitsvertrags (englisch „Patent Cooperation Treaty“, abgekürzt „PCT“).
Wie kann ich Patent anmelden?
In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.
Wie schützt man sich bei der Patentanmeldung?
Dabei schützt man sich davor, die Neuheit der Erfindung selbst zu gefährden, denn für die Patentanmeldung gilt keine Neuheitsschutzfrist während der Eintragungsphase. In dieser Zeit könnte auch ein Dritter die gleiche Erfindung zum Patent anmelden. Allerdings gilt dies nicht für den Gebrauchsmusterschutz.
Wann wird ein neues Produkt zum Patent angemeldet?
Ein neues Produkt, das zum Patent angemeldet wurde, wird häufig bereits vor Erteilung auf den Markt gebracht. Eine niederländische oder europäische Patentanmeldung befindet sich dann noch in der Prüfungsphase. Um potentielle Nachahmer über die Anmeldung zu informieren, kann die Kenntnismachung einer Patentanmeldung erwünscht sein.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
Wie hoch sind die Gebühren nach der Patentanmeldung?
Nach der erfolgreichen Patentanmeldung sind jährliche Gebühren für das Patent bis zum Ablauf des Patentschutzes nach 20 Jahren zu zahlen. Diese erhöhen sich schrittweise über die Jahre nach der Patentanmeldung. Im sechsten Jahr wird beispielsweise eine Gebühr von 130 € fällig. Im Jahr 20 beträgt die Gebühr sogar 1.940 € für die Patentanmeldung.