Inhaltsverzeichnis
Was ist ein maschinell erstelltes Schreiben?
Die Bescheide und sonstige Schreiben, die Sie von der Zentrale Bußgeldstelle erhalten, sind in der Regel nicht unterschrieben. In diesen Fällen ist ein Hinweis aufgebracht, dass das Schreiben maschinell erstellt wurde.
Welche Dokumente sind ohne Unterschrift gültig?
Lediglich bei Behörden oder bei Massensendungen von Versicherungen kommt es schon einmal vor, dass ein Brief keine Unterschrift hat. Solche Schreiben sind aber auch ohne Unterschrift rechtswirksam, da sich auf ihnen der erläuternde Satz findet: „Maschinell erstellt, deshalb nicht unterschrieben“.
Ist das schriftliche Urteil nicht mit der Unterschrift des Richters versehen?
„Nichts anderes kann dann gelten, wenn das schriftliche Urteil (lediglich) nicht mit der Unterschrift des Richters versehen ist, weshalb dieser Fall entsprechend demjenigen zu behandeln ist, in dem das Urteil rechtsfehlerhaft über keine Urteilsgründe verfügt“, so die Bamberger Richter.
Wie kann man eine Suchanfrage versehen?
Sie können Ihre Suchanfrage mit verschiedenen Zeichen und Text-Befehlen versehen, um die Ergebnisse nach verschiedenen Kriterien einzuschränken. Zugegeben, der Suchmaschinenriese ist heutzutage so intelligent geworden, dass man mit einer normalen Suchanfrage meist die gewünschten Ergebnisse geliefert bekommt.
Wie hat das Gericht die erforderlichen Hinweise zu erteilen?
Nach § 139 Absatz IV 1 ZPO hat das Gericht die erforderlichen Hinweise so früh wie möglich zu erteilen. In § 278 Absatz I ZPO ist angeordnet, dass das Gericht in jeder Lage auf eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits bedacht sein soll. „Der Gesetzgeber hat es mit dem Zivilprozessrechtsreform-gesetz vom 27.
Was sind zwei Punkte in einer Suchmaschine?
Zwei Punkte (..): Wenn Sie zwischen Zahlen zwei Punkte schreiben, dann werden nur Ergebnisse in diesem Zahlenbereich ausgegeben. Das Plus-Zeichen (+): Mit einem Pluszeichen signalisiert man Google, dass ein bestimmter Begriff in den Suchergebnissen vorkommen muss.