Was ist echte Unterlassung?
Das echte Unterlassungsdelikt Echte Unterlassungsdelikte (auch Omissivdelikte genannt) sind solche Straftaten, die sich in einem Verstoß gegen eine Verbotsnorm und im bloßen Unterlassen einer vom Gesetz geforderten Tätigkeit erschöpfen. Sie stellen damit das Gegenstück zu den schlichten Tätigkeitsdelikten dar.
Was sind echte und was sind unechte Unterlassungsdelikte?
Die unechten Unterlassungsdelikte sind in § 13 StGB geregelt und dadurch gekennzeichnet, dass dem Betroffenen aufgrund seiner Garantenstellung eine Pflicht zur Erfolgsabwendung aufgebürdet wird. Demgegenüber sind die echten Unterlassungsdelikte als selbstständige Straftatbestände im StGB geregelt.
Wie kann ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden?
Ein Unterlassungsanspruch kann geltend gemacht werden, wenn die Rechte eines Einzelnen durch einen Störer missachtet bzw. eingeschränkt werden. Um den Anspruch durchzusetzen, kommt die Unterlassungserklärung im Zuge einer Abmahnung in Betracht. Gegebenenfalls kann auch eine Unterlassungsklage bei Gericht folgen.
Was ist ein Anspruch auf Unterlassungserklärung?
Bei der Unterlassungserklärung handelt es sich um einen zivilrechtlichen Vertrag. Ist eine solche außergerichtliche Einigung nicht möglich, kann der Anspruch auf Unterlassung aber auch vor Gericht eingeklagt werden. Wann ergibt sich ein Anspruch auf Unterlassung?
Ist der Anspruch auf Unterlassung außergerichtlich durchgesetzt?
Der Anspruch auf Unterlassung kann im Urheberrecht sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durchgesetzt werden. Bevor ein Gericht mit der Klärung beauftragt wird, ist immer eine außergerichtliche Einigung anzustreben – meist in Form einer Abmahnung.
Was ist die Definition einer Unterlassung?
Was ist die Definition einer Unterlassung? Die Unterlassung ist eines der wenigen juristischen Instrumente, deren Name sich tatsächlich an der Art der Durchsetzung orientiert. Eingeklagt wird dabei durch einen Rechteinhaber, eine Privatperson oder ein Unternehmen, etwas zu unterlassen.