Inhaltsverzeichnis
Was ist die Verpflichtungserklärung des Schuldners?
Die Verpflichtungserklärung des Schuldners bedarf der Schriftform (dies gilt nicht für Kaufleute, diese können die Erklärung formfrei abgeben). Welche Art von Anerkenntnis vorliegt, oder ob überhaupt ein Anerkenntnis vorliegt, ist durch Auslegung der Erklärung bzw. des Vertrages zu klären.
Hat der Gläubiger den Schuldschein in der Hand?
Hält der Gläubiger den Schuldschein eines Schuldners in der Hand, ist dies ein Indiz dafür, dass die Forderung gegenüber dem Schuldner besteht. Der Schuldschein ist also das Gegenstück zu einer Quittung.
Wann muss die Schule eine Entschuldigung eingehen?
Erkundigen Sie sich in dem Telefonat außerdem darüber, bis wann die Schule eine schriftliche Entschuldigung benötigt. Meist muss das Entschuldigungsschreiben innerhalb von drei Werktagen bei der Schule eingehen. Die Befreiung vom Sportunterricht ist ein Sonderfall der Entschuldigung.
Was ist ein Schuldverhältnis?
Ein Schuldverhältnis ist allgemein dadurch gekennzeichnet, dass der Schuldner gegenüber dem Gläubiger aus Gesetz oder Vertrag eine Schuldverpflichtung besitzt, die er zu erfüllen hat. Jede Art von Leistung aus einem Schuldverhältnis kann Gegenstand eines Schuldanerkenntnisses oder Schuldversprechens sein.
Was sind die Schuldverschreibungen?
Die Schuldverschreibungen selbst sind die SchuldUrkund en, in denen sich der Emittent der Anleihe seinen Gläubiger n gegenüber zu bestimmten Leistung en verpflichtet, die i. d. R. in der Tilgung des Darlehensbetrages und in der Zahlung fester, an bestimmten Terminen fälliger Nominalzins en bestehen.
Wie wird die Emission von Schuldverschreibungen erteilt?
Voraussetzung für die Emission von Schuldverschreibungen ist die staatliche Genehmigung (SS 795, 808 a BGB), die der Bundesminister der Finanzen im Einvernehmen mit der obersten Wirtschaftsbehörde des Landes, in dem der Emittent seinen Sitz hat, erteilt.
Wie können Schuldner ihren Wohnort geheim halten?
Schuldner können allenfalls faktische Gegenmaßnahmen ergreifen und zumindest Ihren Wohnort geheim halten, indem sie gegenüber dem Unternehmen, bei dem Sie beschäftigt sind, eine falsche Adresse angeben. Damit die Post des Arbeitgebers Sie dennoch erreicht, sollten Sie diese an ein Postfach oder eine Briefkastenadresse weiterleiten lassen.