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Was ist die Schiedsgerichtsbarkeit?
Die Schiedsgerichtsbarkeit wurde von der Kaufmannschaft als ein Ihren Interessen besonders entsprechendes Streitklärungsinstrument erfunden. Schiedsgerichte sind private, d.h. nichtstaatliche Gerichte, die über Streitigkeiten abschließend und rechtsverbindlich entscheiden.
Wie entscheidet das Schiedsgericht über ihre Ansprüche?
Anders als bei der Schlichtung und der Mediation entscheidet das Schiedsgericht am Ende des Verfahrens verbindlich über die geltend gemachten Ansprüche. Diese Entscheidung hat für die Parteien die Wirkung eines staatlichen Urteils.
Was ist die Zulässigkeit von Schiedsvereinbarungen?
Die Zulässigkeit von Schiedsvereinbarungen. Wenn sich Parteien dazu entscheiden, Rechtsstreitigkeiten der Schiedsgerichtsbarkeit zu unterstellen, dann müssen diese objektive Schiedsfähigkeit besitzen. Die Parteien wiederum müssen subjektiv schiedsfähig sein. Innerhalb des Schiedsverfahrens müssen rechtsstaatliche Mindeststandards gelten.
Was ist die Zweckmäßigkeit von Schiedsvereinbarungen?
Die Zweckmäßigkeit von Schiedsvereinbarungen. Ein unschätzbarer Vorteil der Schiedsgerichtsbarkeit besteht dagegen in der sehr freien Verfahrensgestaltung. Die Unabhängigkeit von den jeweils gültigen Prozessordnungen verleiht den Parteien und den Schiedsrichtern ein hohes Maß an Gestaltungsfreiheit und ermöglicht,…
Sind öffentlich-rechtliche Streitigkeiten vor Schiedsgerichten anwendbar?
Auch öffentlich-rechtliche Streitigkeiten können vor Schiedsgerichten verhandelt werden. Statt der ordentlichen Gerichte sind dann nach § 173 VwGO die Verwaltungsgerichte für die Unterstützung des Schiedsgerichts zuständig, ansonsten ist auch auf öffentlich-rechtliche Schiedsverfahren das Zehnte Buch der ZPO anwendbar.
Wie können Schiedssprüche aufgehoben werden?
Vereinfacht gesagt, können Schiedssprüche nur aufgrund besonders schwerwiegender Verfahrensmängel und inhaltlicher Fehler aufgehoben werden. So darf ein Schiedsspruch z.B. nicht gegen die Grundwertungen der österreichischen Rechtsordnung verstoßen [4]. Die Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit sind also vielfältig.