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Was ist der Internationale Strafgerichtshof?
Der Internationale Strafgerichtshof, kurz IStGH, ist eine unabhängige Internationale Organisation mit Sitz in Den Haag, deren Beziehungen zu den Vereinten Nationen über ein Kooperationsabkommen geregelt ist. Es stellt ein ständiges Gericht mit Gerichtsbarkeit über Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen dar.
Wann wird der Gerichtshof zum Internationalen Strafgerichtshof gewählt?
Bei der Richterwahl 2020 zum Internationalen Strafgerichtshof wurden im Dezember 2020 sechs neue Richterinnen und Richter gewählt, die am 10. März 2021 vereidigt wurden. Die Grundlage des IStGH ist das so genannte Rom-Statut. Der Gerichtshof kann nur über Individuen und nicht über Staaten zu Gericht sitzen.
Was ist der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs?
Der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs befand sich zunächst an der Ecke Maanweg/Regulusweg im Den Haager Stadtteil Laak in einem als De Arc bezeichneten Bürogebäude, das im Besitz der Firma ING Real Estate ist.
Warum ist der Strafgerichtshof unter Angeklagten untergetaucht?
Für Unmut sorgt zudem, dass der Strafgerichtshof nicht die Handhabe hat, Angeklagte selbst nach Den Haag zu bringen, sondern immer auf die Hilfe der Staaten angewiesen ist. So ist beispielsweise der ugandische Rebellenführer Joseph Kony untergetaucht.
Welche Ziele gelten für den Internationalen Strafgerichtshof?
Als Ziele bzw. Grundsätze des Internationalen Strafgerichtshofs gelten: Bestrafung und Verhütung der schwersten Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft als Ganzes betreffen. Hierbei handelt es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression, vgl. Artikel 5 Römer Statut.
Wie reichen die Bemühungen zum Internationalen Strafgerichtshof zurück?
Die Bemühungen zur Errichtung eines internationalen Strafgerichtshofs reichen bis in die Zwischenkriegszeit zurück. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges scheiterten entsprechende Initiativen innerhalb der Vereinten Nationen sowie durch Menschenrechtsorganisationen insbesondere an den Vorbehalten der beiden Großmächte.
Der Internationale Strafgerichtshof dagegen ist durch einen völkerrechtlichen Vertrag als auf Dauer angelegte juristische Einrichtung geschaffen worden, ist nicht Teil der Vereinten Nationen, sondern eine eigenständige Internationale Organisation mit Völkerrechtspersönlichkeit .
Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC), der 1998 auf einer Staatenkonferenz in Rom gegründet wurde, wurde als unabhängige Institution ins Leben gerufen. Er steht außerhalb des UN-Gefüges. Den Staaten steht es frei, ihm beizutreten.
Wer kann angeklagt werden?
Angeklagt werden können Einzelpersonen, sofern das Land, in dem die Verbrechen begangen wurden, dem Gerichtshof beigetreten ist – oder wenn das Heimatland des Täters das Statut ratifiziert hat.
Ist der Gerichtshof nur zuständig für Kriegsverbrechen?
Laut Statut wird der Gerichtshof nur tätig bei Völkermord, schweren Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und seit 2018 auch bei Angriffskrieg („Aggression“). Zudem ist er nur dann zuständig, wenn Staaten diese Delikte auf nationaler Ebene nicht verfolgen können oder wollen.
Was sind die allgemeinen Grundsätze des Strafrechts?
Allgemeine Grundsätze des Strafrechts (Art. 22 bis 39) Art.22: Nullum crimen sine lege Art.23: Nulla poena sine lege Art.24: Rückwirkungsverbot ratione personae
Der Internationale Strafgerichtshof – Aufbau und Arbeitsweise. Warlords, Milizionäre, Staatschefs – vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag müssen sich Personen verantworten, die Kriegsverbrechen oder Völkermord begangen haben oder für sie verantwortlich sind.
Was ist der römische Strafgerichtshof?
Grundlage seiner Tätigkeit ist das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs von 1998. Hierin sind seine Zuständigkeiten, die allgemeinen strafrechtlichen Grundsätze und die Zusammensetzung des Gerichts enthalten.
Wann nimmt der Internationale Strafgerichtshof die Arbeit auf?
Am 1. Juli 2002 nahm der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag die Arbeit auf. Sein Statut stellt vier Verbrechen unter Strafe: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Aggression. Erste Verfahren wurden inzwischen eingeleitet, erste Probleme z.
Was sind die Organe des Gerichts?
Die Organe des Gerichts sind: Präsidium, Berufungsabteilung, Hauptverfahrensabteilung und Vorverfahrensabteilung, Anklagebehörde, Kanzlei. Juristen und Verwaltungsstab sind international zusammengesetzt. Die 18 Richter werden durch die Versammlung der Mitgliedstaaten in geheimer Abstimmung für eine Amtszeit von drei, sechs oder neun Jahren gewählt.
Was sind die 20 Jahre für den Internationalen Strafgerichtshof?
20 Jahre sind vergangen seit der Entscheidung, in Den Haag einen Internationalen Strafgerichtshof zu gründen, der über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit urteilt. Heute können die internationalen Richter erste Erfolge vorweisen, doch bisher läuft nicht alles glatt.