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Was ist der Begriff der Haftung?
Der Begriff der Haftung bezeichnet die Verpflichtung des Einzelnen, für die Folgen des eigenen Verhaltens einstehen und ggf. die einem anderen zugefügten Schäden ersetzen zu müssen. Die Normen, die diese „Haftpflicht“ im Privatrechtsverkehr begründen, sind im allgemeinen Zivilrecht geregelt.
Ist die Haftung für fahrlässige Pflichtverletzung zulässig?
In Hinblick auf die Höhe der Haftung besteht für Sie im Bereich der einfachen fahrlässigen Pflichtverletzungen – auch von wesentlichen Vertragspflichten – die Möglichkeit, die Haftung der Höhe nach zu beschränken. Dies ist aber nur dann zulässig, wenn Ihre verbleibende Schadenshaftung den vertragstypisch vorhersehbaren Durchschnittschaden umfasst.
Wie ist der Hauptabschnitt der Amtshaftung abgehandelt?
Hauptabschnitt Amtshaftungsrecht abgehandelt. Spezielle Schadensersatzansprüche können sich gegen die öffentliche Hand in Vergabeverfahren ergeben. Mehr zur Schadensersatzhaftung-in-Vergabeverfahren . Ein weiterer spezialgesetzlich in § 839a BGB geregelter Haftungstatbestand betrifft die Haftung des gerichtlichen Sachverständigen.
Ist eine satzungsrechtliche Haftungsbeschränkung zulässig?
Nach der Rechtsprechung des BGH ist eine satzungsrechtliche Haftungsbeschränkung für leichte Fahrlässigkeit nur zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt ist und den Grundsätzen der Erforderlichkeit und der Verhältnismäßigkeit entspricht; (BGHZ 61, 7, 12 f.) solche Ausnahmevorschriften sind aber eng auszulegen (BGH DVBl. 2007, 1238.).
Wie entsteht eine Haftung im Arbeitsverhältnis?
Eine Haftung des Arbeitnehmers kann sich ergeben, wenn er seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt. Im Arbeitsverhältnis besteht die Pflicht des Arbeitnehmers in erster Linie darin, die versprochene Arbeitsleistung zu erbringen, und zwar sorgfältig.
Warum haftet der Arbeitgeber für Personenschäden an der Person des Arbeitnehmers?
So sehr die Antwort überraschen mag, der Arbeitgeber haftet grundsätzlich nicht für Personenschäden an der Person des Arbeitnehmers. Erleidet der Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall und verletzt er sich dabei, so greift grundsätzlich der Haftungsausschluss des § 104 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) VII.
Warum muss ein Arbeitnehmer haften?
Damit Arbeitnehmer haften, muss tatsächlich ein Schaden bei Erbringung der Dienstleistung entstanden sein. Der Schaden muss durch den Arbeitnehmer verschuldet sein und es darf kein Haftausschließungsgrund vorliegen.