Inhaltsverzeichnis
Was ist das Anmeldedatum?
Der Anmeldetag eines Schutzrechts ist der Tag, an dem erstmals für solche Verfahren maßgebliche formale und inhaltliche Informationen des Schutzrechts zusammengestellt bei der Behörde vorliegen.
Was ist eine prioritätsanmeldung?
Ihre erste Anmeldung bei einem Patentamt gilt als die sogenannte “Prioritätsanmeldung”. Ab dem Datum der Prioritätsanmeldung haben Sie typischerweise 12 Monate Zeit, um für dieselbe Erfindung bei anderen (nationalen) Patentämtern Anmeldungen einzureichen, die sich auf die Priorität beziehen.
Was ist der offenlegungstag?
Die Offenlegungsschrift dient der Information der Öffentlichkeit darüber, was in nächster Zeit an fremden Schutzrechten auf sie zukommt und schützt Mitbewerber vor Doppelentwicklungen. Im Zeitraum der Geheimhaltung kann sich der Anmelder entscheiden, ob er seine Anmeldung weiterverfolgen möchte.
Wie ist die Erfindung in der Patentanmeldung zu offenbaren?
Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.
Wie kann eine Patentanmeldung erteilt werden?
Nach der erfolgreichen Prüfung der Patentanmeldung kann ein Patent erteilt werden. Analog zur Offenlegung erfolgt die Bekanntmachung der Erteilung im entsprechenden Teil des Patentblattes. Sie ist nun auch in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister recherchierbar.
Wie lange bleibt die Patentanmeldung geheim?
Ihre Patentanmeldung bleibt 18 Monate lang geheim, danach wird sie offen gelegt, das heißt veröffentlicht. In der Datenbank DPMAregister erscheint ein Hinweis auf Publikation der so genannten Offenlegungsschrift. Diese können Sie dort ab dem ersten Publikationstag einsehen.
Was ist das Patentrecht in der deutschen Rechtswissenschaft?
Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte für Erfindungen regelt.
Wie finde ich heraus was patentiert ist?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Warum ist das Patent interessant für Anleger?
Auch für Anleger ist das Patent interessant, weil es einen Hauch sicherer ist als das Unternehmen, dem es gehört: Denn wenn nur das Unternehmen schlecht wirtschaftet und deshalb bankrott geht, ist das Patent noch da, der Eigentümer kann es weiter verwerten. Doch die Deutschen halten sich beim Handel mit Patenten zurück.
Wie kann man Geld verdienen mit Patenten?
Erfindungen Geld verdienen mit Patenten. Patente gibt es für Erfinder: Wer eine neue Technik entwickelt, darf sie für eine gewisse Zeit allein nutzen. In Deutschland sind das 20 Jahre. Der Erfinder darf dieses Recht auch verkaufen oder anderen die Technik gegen eine Lizenzgebühr zur Verfügung stellen.
Warum ist die Hamburger Börse bereit auf Patente zu handeln?
Banken haben in den letzten Jahren immer wieder vorgeschlagen, Wertpapiere auf Patente zuzulassen. Die Hamburger Börse steht bereit, diese Papiere zu handeln. Aber weil der Wert der Patente so schwer festzustellen ist, hat sich noch niemand ernsthaft ans Werk gemacht.
Was gibt es für Patente für Erfinder?
Patente gibt es für Erfinder: Wer eine neue Technik entwickelt, darf sie für eine gewisse Zeit allein nutzen. In Deutschland sind das 20 Jahre. Der Erfinder darf dieses Recht auch verkaufen oder anderen die Technik gegen eine Lizenzgebühr zur Verfügung stellen.