Was ist bei der Anmeldung einer Marke zu beachten?
Die wichtigen Tipps
- Markenanmeldung vor Produktstart durchführen.
- Einprägsamen Markennamen wählen.
- Markenanmeldung bereits in der Konzeptionsphase bei gutem Namenseinfall.
- Wortmarke statt Wort-Bild-Marke anmelden.
- Als Gründer oder Start-UP zunächst Deutsche Marke anmelden.
- Priorität einer deutschen Marke nutzen.
Wie Marke anmelden?
Eine Marke für den deutschen Markt melden Unternehmer immer beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Die Anmeldung der Marke erfolgt: Über ein Onlineformular. Per Post mit einem schriftlichen Formular.
Wer kann Marken anmelden?
Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb ist nicht erforderlich.
Wie lange dauert es eine Marke anmelden?
Da die Frist immerhin drei Monate beträgt, müssen Sie bei einer Unionsmarke mit einer längeren Bearbeitung rechnen. In der Regel werden von der Anmeldung bis zur Eintragung der Marke ca. 8 Monate vergehen. Auch wenn der Markenschutz von der Eintragung abhängig ist, kommt dem Anmeldezeitpunkt eine Bedeutung zu.
Welche Marke darf in Anzeigen verwendet werden?
In Anzeigen darf die Marke unter diesen Voraussetzungen im Anzeigentext verwendet werden: Reseller: Die Landingpage der Anzeige ist in erster Linie auf den Verkauf bzw. die Förderung des Verkaufs von Produkten oder Dienstleistungen, Komponenten und Ersatzteilen der Marke oder damit kompatiblen Produkten bzw. Dienstleistungen ausgerichtet.
Ist die Verwendung von Marken durch Dritte zulässig?
Wir sind uns darüber im Klaren, dass in bestimmten Fällen die Verwendung von Marken durch Dritte zulässig sein kann, z. B. wenn Reseller bei der Beschreibung von Produkten markenrechtlich geschützte Begriffe verwenden.
Wie geht es mit der Registrierung des Markenrechts?
Das Markenrecht sieht für die Erlangung des Markenschutzes in den meisten Fällen eine Registrierung der Kennzeichnung vor. Damit aus dieser dann eine eingetragene Marke wird, muss nach dem Markenrecht ein Eintragungsverfahren absolviert werden.
Wann muss ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegen?
Damit ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegt, muss eine markenmäßige Benutzung des konkreten Zeichens vorliegen. Die Marke muss also zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eingesetzt werden, damit der Tatbestand der Markenrechtsverletzung greift.