Inhaltsverzeichnis
Was heißt einzelvertraglich?
1 Allgemeines. Der Inhalt von Tarifverträgen kann durch einzelvertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Wege der Bezugnahme Inhalt des Einzelarbeitsverhältnisses werden, ohne dass eine der beiden Parteien Mitglied in einer der Tarifvertragsparteien ist.
Wann ist ein Tarifvertrag unwirksam?
Eine tarifvertragliche Regelung, nach der Ansprüche aus einem Tarifvertrag trotz beiderseitiger Tarifgebundenheit nur dann bestehen, wenn eine Bezugnahme im Arbeitsvertrag erfolgt ist, ist unwirksam. Sie überschreitet die Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien, entschied das BAG.
Was ist eine Gleichstellungsabrede?
Von einer Gleichstellungsabrede spricht man bei einer Klausel im Arbeitsvertrag mit der ein tarifgebundener Arbeitgeber festlegt, dass ein bestimmter Tarifvertrag und diesem TV nachfolgende Tarifregelungen (dynamische Verweisungsklausel) auf das Arbeitsverhältnis Anwendung finden, um Gewerkschafts- und …
Welche Kündigungsfrist gilt Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag?
Gilt ein Tarifvertrag für das Arbeitsverhältnis, sind die tarifvertraglichen Fristen entscheidend, wenn sie für den Arbeitnehmer günstiger sind. Ist im Arbeitsvertrag nichts geregelt, gilt die gesetzliche Kündigungsfrist (§ 622 BGB).
Welche Regelung wird in einem einzelarbeitsvertrag festgelegt?
Der Einzelarbeitsvertrag stellt einen privatrechtlichen, gegenseitigen Vertrag dar, durch den sich der Arbeitnehmer zur Leistung von Arbeit unter Leitung und nach Weisung des Arbeitgebers verpflichtet und der Arbeitgeber sich im Gegenzuge zur Zahlung der vereinbarten Vergütung.
Was ist eine Öffnungsklausel?
Mit Öffnungsklausel bezeichnet man eine Bestimmung in einem Tarifvertrag, die zu einzelnen Regelungen einen ergänzenden Abschluss einer Betriebsvereinbarung oder abweichende Regelungen durch Arbeitsvertrag zulässt. Öffnungsklauseln können sich auf tarifliche Rahmenbestimmungen beziehen, die betrieblich konkretisiert und umgesetzt werden müssen (z.
Wie wird die Öffnungsklausel angewandt?
In vielen anderen Bereichen wird die Öffnungsklausel hingegen hinsichtlich der Entgelte der Arbeitnehmer angewandt. Eine in der Praxis oftmals vorkommende Vereinbarung ist dabei beispielsweise die Verknüpfung der Entlohnung der Arbeitnehmer an den Erfolg des Unternehmens.
Was versteht man unter Klausel?
Klausel. Der Begriff Klausel wir im juristischen Bereich sowohl im Vertragsrecht als auch im Zwangsvollstreckungsrecht verwendet, hat jeweils jedoch eine unterschiedliche Bedeutung. Im Vertragsrecht versteht man unter Klausel regelmäßig eine Bestimmung in einem Vertrag oder in einer Vereinbarung, die ein bestimmtes Regelungsziel verfolgt.
Was ist eine Öffnungsklausel im Tarifvertrag?
Beispiel für eine Öffnungsklausel. Die Öffnungsklausel im Tarifvertrag wird zum Beispiel in der chemischen Industrie flächendeckend angewandt, insbesondere hinsichtlich der Arbeitszeiten. Der betreffende Tarifvertrag sieht nämlich eine regelmäßige Arbeitszeit von 37,5 Wochenstunden vor.