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Was hat der Zeuge zu verweigern?
Nach § 55 I StPO hat jeder Zeuge das Recht, die Antwort auf solche Fragen zu verweigern, durch deren Antwort er sich oder einen Angehörigen der Gefahr der Strafverfolgung aussetzen kann.
Ist der Zeuge ladungsfähig?
Steht der Zeuge jedoch in der Sphäre des Beweisgegners und ist diesem die ladungsfähige Anschrift bekannt, so kann dieser verpflichtet sein, die ladungsfähige Anschrift zu offenbaren. Anderenfalls kann das Gericht die unterlassene Bekanntgabe der ladungsfähigen Anschrift im Rahmen seiner Beweiswürdigung berücksichtigen.
Wie erfolgt die Benennung eines Zeugen?
Die Benennung eines Zeugen erfolgt zunächst durch die Angabe des vollständigen Vor- und Nachnamens. Darüber hinaus ist die ladungsfähige Anschrift des Zeugen anzugeben. Als ladungsfähige Anschrift ist grundsätzlich die Privatanschrift des Zeugen anzugeben. Die Anschrift des Arbeitgebers genügt nur in Einzelfällen.
Wie kann man einen Zeugenbeistand bedienen?
In jedem Fall kann sich der Zeuge eines Zeugenbeistands bedienen und in dieser Funktion einen Rechtsanwalt zu der Vernehmung mitnehmen. Auch Kinder können und müssen als Zeugen geladen werden und aussagen. Mehr laden…
Welche Rechte und Pflichten hat der Zeuge bei seiner Aussage?
Die Rechte und Pflichten des Zeugen bei seiner Aussage. Dabei ist er zur Wahrheit verpflichtet, worüber er in der Verhandlung durch den Richter ausdrücklich belehrt wird. Im Falle einer Falschaussage macht der Zeuge sich strafbar und kann mit mindestens drei Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft werden.
Wie werden die Zeuginnen und Zeugen informiert?
Bei der Belehrung werden die Zeuginnen und Zeugen nochmals ausdrücklich angehalten, vor Gericht die Wahrheit zu sagen. Sie werden auf die Möglichkeit der Vereidigung hingewiesen und über die strafrechtlichen Konsequenzen einer unwahren oder unvollständigen Aussage informiert.
Wie ist der Zeuge verpflichtet vor Gericht zu erscheinen?
Der Zeuge ist nicht nur verpflichtet, bei einer Ladung vor Gericht zu erscheinen, sondern er muss auch aussagen. Dabei ist er zur Wahrheit verpflichtet, worüber er in der Verhandlung durch den Richter ausdrücklich belehrt wird.