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Was gilt für Rückzahlungsklauseln?
Grundsätzlich gilt: Rückzahlungsklauseln sind dann wirksam vereinbart, wenn die Bildungsmaßnahme für den Arbeitnehmer von geldwertem Vorteil ist und der Vorteil mit der Bindung an den Arbeitgeber in angemessenem Verhältnis steht.
Wie können Rückzahlungsklauseln vereinbart werden?
Rückzahlungsklauseln können vereinbart werden, um den Anspruch des Arbeitgebers auf Rückerstattung überzahlter Vergütung zu sichern. Der Rückerstattungsanspruch besteht aber nur dann, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer irrtümlich eine zu hohe Vergütung auszahlt.
Warum besteht die Rückzahlungspflicht nicht mehr?
Eine Rückzahlungspflicht besteht dann nicht mehr, wenn der Arbeitnehmer zum Zeitpunkt des Rückzahlungsverlangens nicht mehr um den überzahlten Betrag bereichert ist. Hierfür ist der Arbeitnehmer grundsätzlich darlegungs- und beweispflichtig.
Ist der Rückzahlungsbetrag nicht zu hoch?
Der Rückzahlungsbetrag ist nicht zu hoch Der Arbeitgeber kann mit einer Rückzahlungsvereinbarung nur Fortbildungen absichern, wenn der Abschluss die Chancen des Mitarbeiters auf dem Arbeitsmarkt erhöht.
Warum sind nicht alle Klauseln im Arbeitsvertrag zulässig?
Denn nicht alle Klauseln im Arbeitsvertrag müssen auch zulässig sein – vor allem dann nicht, wenn sie eine Benachteiligung des Beschäftigten implizieren. In diesem Ratgeber stellen wir Ihnen acht unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag vor und erklären, weshalb sie überhaupt als unzulässig angesehen werden.
Was sind unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag?
Unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag wie diese können daher dazu führen, dass es dem Arbeitnehmer nicht nur zu jedem Zeitpunkt erlaubt ist, zu kündigen, sondern auch dazu, dass die Kosten für die Weiterbildung allein vom Arbeitgeber getragen werden müssen (BAG, Urteil vom 14.
Welche Rückzahlungsklauseln vereinbaren die Arbeitgeber?
Sogenannte Rückzahlungsklauseln vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien überwiegend für Gratifikationen (Einmalzahlungen), für Urlaubsentgelt, für Umzugskosten sowie ganz häufig für durch den Arbeitgeber finanzierte Aus-, Fort- oder Weiterbildungskosten. 1. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten?