Inhaltsverzeichnis
Was gibt der Betriebsarzt weiter?
Im Anschluss an die Untersuchung darf der Betriebsarzt dem Arbeitgeber lediglich mitteilen, ob ein Arbeitnehmer für eine bestimmte Arbeitsaufgabe geeignet, eingeschränkt geeignet oder nicht geeignet ist. Die Mitteilung hat sich also auf das Ergebnis der medizinischen Untersuchung zu beschränken.
Was darf der Betriebsarzt dem Arbeitgeber sagen?
Im Anschluss an eine Eignungsuntersuchung darf der Betriebsarzt dem Arbeitgeber lediglich mitteilen, ob der Betroffene für eine bestimmte Arbeitsaufgabe geeignet, eingeschränkt geeignet oder nicht geeignet ist.
Was ist die Definition der Firma?
Firma Definition. Die Firma ist laut § 17 HGB der Name des Kaufmanns, unter dem er seine Geschäfte betreibt. Unter der Firma hat der Kaufmann Ansprüche, geht Verpflichtungen ein, kann klagen (und verklagt werden). Die Firma ist aus dem Handelsregister ersichtlich. Für die Firmenbildung gibt es einige Grundsätze zu beachten: z.B.
Kann die Firmenbeständigkeit zu einer Überschreibung führen?
Die Firmenbeständigkeit kann in manchen Fällen zu einer Überschreibung der Firmenwahrheit führen, da der Inhaber wechselt, die Firma allerdings gleich bleibt. Der Rechtsformzusatz muss gemäß § 19 HGB allerdings stets korrekt sein.
Welche Grundsätze gibt es für die firmenbildung?
Für die Firmenbildung gibt es einige Grundsätze zu beachten: z.B. muss die Firma Unterscheidungskraft besitzen (§ 18 Abs. 1 HGB), sie darf nicht irreführend sein (§ 18 Abs. 2 HGB) und sie muss durch einen Firmenzusatz bzw. Rechtsformzusatz die Haftungsverhältnisse offenlegen (§ 19 HGB, § 4 GmbHG, § 4 AktG).
Was gehört zu den Firmengrundsätzen?
Ebenfalls zu den Firmengrundsätzen gehört die in §§ 21-24 HGB geregelte Firmenbeständigkeit. Dieser besagt, dass in bestimmten Fällen die Firma erhalten bleiben darf, obwohl sich der Inhaber oder der Name des Inhabers ändert. Grund hierfür ist, dass die Handelsfirma einen beträchtlichen Wert haben kann.