Was darf der Lizenzgeber unterbinden?

Was darf der Lizenzgeber unterbinden?

Grundsätzlich darf der Lizenznehmer die Löschung oder einen Antrag auf Nichtigkeit des Schutzrechtes stellen. Dies sollte der Lizenzgeber durch eine Nichtangriffsabrede unterbinden, was vertraglich vereinbart werden kann. Die Geheimhaltung sollte in jedem Fall vereinbart werden, wenn auch Know-How zur Verfügung gestellt wird.

Warum sollte die Lizenz nicht benutzt werden?

Da es aber im Interesse des Lizenzgebers ist, dass das Produkt auch hergestellt und vermarktet wird, empfiehlt sich so eine Regelung unbedingt. Würde die Lizenz nicht benutzt werden, könnte das lizenzierte Produkt nicht an Bekanntheit gewinnen und so nicht den Wert nachfolgender Lizenzen steigern.

Was sollte der Lizenzgeber beachten?

Der Lizenzgeber sollte zudem ein Einsichtsrecht über diesen Teil der Buchführung haben. Aus Rücksicht auf das Geheimhaltungsinteresse des Lizenznehmers sollte ein Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer eingeschaltet werden, dessen Kosten im Normalfall der Lizenzgeber zu tragen hat.

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Welche Sonderrechte gibt es in einem Lizenzvertrag?

Auch Sonderrechte, erteilt von einem privaten oder auch staatlichen Lizenzgeber, können als Gegenstand in einem Lizenzvertrag auftauchen. Das könnte beispielsweise eine Jagdlizenz sein oder auch die Spielerlaubnis für Profispieler im Sport. Ein Rechtsobjekt muss also immer ein immaterielles Gut sein.

Ist die Windows-Lizenz auf einen anderen Rechner übertragen?

Um Ihre Windows-Lizenz auf einen anderen Rechner zu übertragen, müssen Sie eine Retail-Version des Betriebssystems besitzen. Mit einem OEM-Key ist das Übertragen der Lizenz leider nicht möglich. Haben Sie Windows 7 oder Windows 8 kostenlos auf Windows 10 geupdated, ist die Übertragung ebenfalls nicht machbar.

Ist eine Übertragung eine schriftliche Genehmigung des Lizenzgebers erforderlich?

Es empfiehlt sich eine Vereinbarung dahingehend, dass eine Übertragung die schriftliche Genehmigung des Lizenzgebers erfordert. Dies ist im Falle einer ausschließlichen Lizenz von Bedeutung, denn da hätte der Lizenznehmer das gesetzliche Recht Unterlizenzen zu erteilen. Will man dies unterbinden muss man dies vertraglich verbieten.

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Warum läuft die Windows-Lizenz bald ab?

Der Fehler „Ihre Windows-Lizenz läuft bald ab“ tritt auf, weil das System das aktualisierte Betriebssystem als eigenständige Installation von Windows 10 erkennt, denn nach der Installation des neuen Betriebssystems erhält man eine kostenlose Testperiode von drei Monaten.

Was sollte der Lizenzgeber tun?

Um sicher zu stellen, dass das Produkt in der vom Lizenzgeber vorgegebenen Qualität hergestellt wird, sollte sich dieser das Recht auf Kontrolle vorbehalten. Er sollte im Falle von zu schlechter Qualität die Möglichkeit haben den Vertrag zu kündigen und/oder den Vertrieb und die Herstellung zu untersagen.