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Was bedeutet Patent anhängig?
In der englischsprachigen Welt wird die Angabe „Patent Pending“ (wörtlich auf Deutsch: „Patent ausstehend/anhängig“) verwendet, um darauf hinzuweisen, dass für ein beworbenes Produkt oder Teile davon ein Patent zwar nicht erteilt, aber angemeldet ist.
Was bedeutet Patent nicht anhängig erloschen?
Das heißt nach meinem Verständnis, dass das Patent entweder erfolgreich angefochten wurde, zurückgezogen wurde oder nicht verlängert wurde. Damit wären die Rechte erloschen, es aber ausgeschlossen, dass in diesem Zeitzyklus es jemand als Neuheit und Patent anmeldet.
Wie können neue Produkte mit einem Patent oder einer Marke geschützt werden?
Eine Erfindung auf technischem Gebiet kann durch ein Patent oder durch ein Gebrauchsmuster geschützt werden. Neben nationalen österreichischen Patenten kann ein Europäisches Patent angemeldet oder der Schutzbereich eines nationalen Patents mittels einer PCT-Anmeldung auf andere Staaten ausgedehnt werden.
Was sind die Patentansprüche?
Die Patentansprüche sind der Textteil einer Anmeldung, dem zwei sehr wichtige Aufgaben zukommen: Zum einen nennen sie diejenigen Merkmalskombinationen, die die Erteilung eines Patents rechtfertigen sollen, und zum anderen und zugleich begrenzen sie den Schutz des womöglich erteilten Patents auf ebendiese Merkmalskombinationen.
Was ist ein Patent für eine technische Erfindung?
Ein Patent wird für eine technische Erfindung erteilt, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.
Was ist die Änderung und Formulierung der Patentansprüche?
Die Änderung und Formulierung der Patentansprüche ist ein wesentlicher Teil der Arbeit im Patenterteilungsverfahren. Die Patentansprüche dürfen keine Inhalte nennen, die über den Inhalt der vorherigen Beschreibung der Erfindung hinausgehen.
Ist es möglich ein europäisches Patent zu erhalten?
Im Gegensatz zu den Möglichkeiten bei Markenanmeldungen, besteht zurzeit noch keine Möglichkeit, ein einzelnes und einheitliches Patent für die EU zu erhalten. Vielmehr entsteht auch bei der Erteilung eines Europäischen Patents ein Bündel nationaler Patente.