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Warum sitzen im Arbeitsgericht ehrenamtliche Richter?
Die Mitwirkung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern hat in der Arbeitsgerichtsbarkeit eine herausragende Bedeutung. Diese sollen ihre Sachkunde und praktische Erfahrung in die Rechtsfindung einbringen und damit zur Bürger- und Praxisnähe der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung beitragen.
Wie wird man zum Schöffen ernannt?
Bewerbungen für das Schöffenamt sind in vielen Gemeinden möglich. Dabei schlägt der Bewerber seiner Gemeinde vor, dass er (oder ein anderer Bürger) auf die Vorschlagsliste für Schöffen (§ 36 GVG) gewählt wird.
Wie viele Richter beim Arbeitsgericht?
Der Spruchkörper des Arbeitsgerichts ist die Kammer. Sie entscheidet mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern, von denen einer aus der Reihe der Arbeitnehmer und der andere aus dem Kreis der Arbeitgeber stammt.
Kann man zum Schöffen gezwungen werden?
Ist ein Schöffe für einen Prozess ausgewählt worden, besteht bei jeder Sitzung Anwesenheitspflicht. Ist er verhindert, muss er dies rechtzeitig vor Beginn der Verhandlung mitteilen. Fehlt ein Schöffe unentschuldigt oder findet er sich unentschuldigt nicht rechtzeitig ein, droht ein Ordnungsgeld von bis zu 1000 Euro.
Was ist die Haftung der Richter?
Haftung der Richter. Die Haftung der Richter richtet sich nach Art. 34 Satz 1 GG. Danach haftet nicht der Richter für Schäden, die er im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit einem Dritten zufügt, sondern sein Dienstherr, also das jeweilige Land oder der Bund.
Wie ist die Unabhängigkeit des Richters zu respektieren?
Im Kernbereich der Rechtsprechung ist grundsätzlich und im Zweifel die Unabhängigkeit des Richters zu respektieren und daher für dienstaufsichtliche Maßnahmen kein Raum. Über die inhaltliche Gesetzmäßigkeit seiner Justizgewähr hat der Richter grundsätzlich in sachlicher Unabhängigkeit selbst zu befinden.
Wie muss der Richter in einem gerichtlichen Verfahren entscheiden?
Bevor der Richter in einem Urteil entscheiden kann, was rechtens ist, muss er den Sachverhalt erheben, das heißt, er muss feststellen, was geschehen ist. In der Rechtsordnung ist genau geregelt, wie bei diesen Erhebungen vorzugehen ist. Diese Vorgangsweise nennt man auch gerichtliches Verfahren.
Was gilt für die richterliche Unabhängigkeit?
Die richterliche Unabhängigkeit gilt sowohl für die Berufsrichter als auch für die ehrenamtlichen Richter und ergibt sich insbesondere aus Art. 97 GG. Es ist allerdings zwischen der sachlichen und der persönlichen Unabhängigkeit zu unterscheiden: