Warum sind Belehrungen im Gesetz verankert?
Bei der Beratung kann der Beratene am Ende der Beratung entscheiden, ob er den Rat annimmt und welches Verhalten er jetzt wählt. Bei der Belehrung handelt es sich um eine hoheitliche Pflicht der Strafverfolgungsorgane, die einen unverzichtbaren Bestandteil eines fairen Verfahrens darstellt.
Wann muss Polizei belehren?
Besteht der Verdacht einer Straftat ist Schweigen gegenüber der Polizei immer goldrichtig. Dabei ist die Polizei sogar verpflichtet, einen möglichen Verdächtigen zunächst darüber zu belehren, dass es ihm freisteht, keine Angaben zu machen.
Hat man das Recht die Aussage zu verweigern?
§ 52 StPO trägt der engen Verbindung zwischen Zeugen und Beschuldigten Rechnung. So dürfen Verlobte, Ehegatten und Angehörige die Aussage verweigern. Nahe Verwandte sind zum Beispiel Eltern, Großeltern, Kinder, Geschwister, Onkel oder Tante. Auch Schwager oder Schwägerin dürfen die Aussage verweigern.
Warum muss man belehren?
Die Polizei ist gesetzlich dazu verpflichtet einem „Betroffenen“ (hier ohne rechtliche Bedeutung!) über seine Verfahrensrechte zu informieren. Diese Informationen werden ihm in der sog. Belehrung mitgeteilt.
Warum muss ein Beschuldigter belehrt werden?
Zweck der Belehrungspflicht. In § 136 II StPO wird durch den Gesetzgeber selbst festgeschrieben, dass die Vernehmung dem Beschuldigten die Gelegenheit geben soll, die gegen ihn vorliegenden Verdachtsgründe zu beseitigen und die zu seinen Gunsten sprechenden Tatsachen geltend zu machen.
Wann muss man belehren?
1 StPO: Vor der Vernehmung werden die Zeugen zur Wahrheit ermahnt und über die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen oder unvollständigen Aussage belehrt. Der Zeuge ist vor der Vernehmung zur Wahrheit zur ermahnen und über die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen oder unvollständigen Aussage zu belehren.
Wann ist im Strafverfahren von einem Beschuldigten wann von einem Angeklagten die Rede?
Wenn Sie beschuldigt oder angeklagt sind, dürfen Sie immer schweigen. Das ist oft sogar genau das Richtige: Der Staat hat die Beweislast gegen Sie. Es gibt Fälle, wo ein voller strafrechtlicher Beweis nicht möglich ist, außer Sie tragen selbst dazu bei.