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Warum grundurteil?
Besteht Streit über Grund und Höhe eines Anspruchs, kann das Gericht vorab durch ein Grundurteil entscheiden, dass dem Kläger dem Grunde nach ein Anspruch gegen den Beklagten zusteht (z.B. § 304 ZPO, § 111 VwGO, § 99 FGO).
Wann teilurteil?
Ein Teilurteil kann gemäß § 301 der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) vom Gericht erlassen werden, wenn von mehreren in der Klage geltend gemachten Ansprüchen nur einer zur Entscheidung reif ist oder nur über einen Teil eines Anspruchs entschieden werden kann.
Wann ergeht ein Endurteil?
(1) Ist der Rechtsstreit zur Endentscheidung reif, so hat das Gericht sie durch Endurteil zu erlassen. (2) Das Gleiche gilt, wenn von mehreren zum Zwecke gleichzeitiger Verhandlung und Entscheidung verbundenen Prozessen nur der eine zur Endentscheidung reif ist.
Ist ein Urteil zu begründen?
Allgemeines. Ein Urteil ist in der Regel zu begründen, wobei diese sog. Nach § 313a ZPO bedarf es keiner Entscheidungsgründe, wenn ein Rechtsmittel gegen das Urteil unzweifelhaft nicht zulässig ist und die Parteien auf sie verzichten oder wenn ihr wesentlicher Inhalt in das Protokoll aufgenommen worden ist.
Wie begründet das Gericht sein Urteil?
In den Entscheidungsgründen begründet das Gericht sein Urteil. In der Regel wird das Gericht die Parteien über ihre Rechtsmittel belehren müssen. Dies ist allerdings dann nicht notwendig, wenn sich der Streit in der letzten Instanz befindet oder – im Rahmen eines Strafprozesses – wenn der Angeklagte freigesprochen wird.
Was ist ein Urteil in der Rechtssprache?
Mit Urteil wird in der Rechtssprache eine gerichtliche Entscheidung bezeichnet, gegen die in der Regel ein Rechtsmittel (Berufung oder Revision) eingelegt werden. Dies hat zur Folge, dass die nächsthöhere Instanz über die Sache ihrerseits mit einem Urteil entscheiden muss (sog. Devolutiveffekt). Das Urteil ist stets vom Beschluss zu unterscheiden.
Was ist der grundsätzliche Aufbau eines Urteils?
Der grundsätzliche Aufbau findet sich in den jeweiligen Prozessordnungen: Nebenentscheidungen ( Zinsen, Kosten, vorl. Vollstreckbarkeit) Urteile weisen in der Regel folgende Elemente auf: Bei dem Rubrum handelt es sich im Grunde um die Einleitung des Urteils.