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Wann prüft man GoA?
§§ 994 ff. BGB gehen insoweit den §§ 677 ff. BGB vor, was in der Abschlussfunktion des EBV begründet liegt. Zu empfehlen ist daher, die GoA erst nach dem EBV (vor Ansprüchen aus Delikt und Bereicherung) zu prüfen!
Wann geht ein Anspruch unter?
Anspruch untergegangen / rechtsvernichtende Einwendungen die Erfüllung Statt nach § 364 BGB oder die Hinterlegung nach § 372 BGB. Ein Anspruch geht z.B. dann teilweise unter, wenn es die Möglichkeit einer Minderung oder einer Aufrechnung nach § 387 BGB gibt.
Ist GoA Bereicherungsrecht?
Berechtigte GoA ist Rechtsgrund i.S.d. §§ 812 ff.
Was ist ein Vertrag zwischen 2 Personen?
Ein Vertrag ist eine Abmachung zwischen mindestens 2 Personen. Damit es ein Vertrag ist, müssen beide das Gleiche wollen. Wenn ich zum Beispiel ein Buch kaufe, dann ist das ein Kaufvertrag. Ich will das Buch haben und kann dafür 15€ zahlen. Die Verkäuferin will 15€ haben.
Was ist der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung?
Der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung muss von den Vertragsparteien im gleichen Sinne verstanden werden. Andernfalls kommt es zu unterschiedlichen Auslegungen des Vertrages, und der Zweck des Vertrages, die Koordination zukünftigen Verhaltens, wird verfehlt.
Ist der Vertrag unwirksam?
Ist der Vertrag unwirksam, ist er sozusagen nur „äußerlich zustande gekommen“, er löst also die von den Vertragsschließenden gewollten Wirkungen nicht aus. Ist ein Vertrag umgekehrt mangels Einigung nicht zustande gekommen, liegt gar kein Rechtsgeschäft („Nicht-Rechtsgeschäft“) vor.
Wie ist der Vertrag mit anderen Parteien berechenbar?
Im Vertrag verspricht jede Partei der anderen, etwas Bestimmtes zu tun oder zu unterlassen (und damit eine von der anderen Partei gewünschte Leistung zu erbringen). Dadurch wird die Zukunft für die Parteien berechenbarer.