Inhaltsverzeichnis
Wann liegt ein einseitiges Rechtsgeschäft vor?
Rechtsgeschäfte, die nur aus einer Willenserklärung bestehen. Empfangsbedürftige einseitige Rechtsgeschäfte werden nur wirksam, wenn sie dem Erklärungsgegner zugehen, z.B. Kündigung, Anfechtung, Rücktritt; nicht empfangsbedürftiges einseitiges Rechtsgeschäft ist z.B. Errichtung eines Testaments.
Welche Art von Rechtsgeschäft ist der Kaufvertrag?
Bei zweiseitigen Rechtsgeschäften handelt es sich um Verträge (z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag etc.). Insoweit ist zwischen einseitig verpflichtende und zwei- bzw. mehrseitig verpflichtende Verträge Rechtsgeschäfte zu unterscheiden.
Kann ein Minderjähriger gutgläubig erwerben?
Für einen Minderjährigen ist die Verfügung über fremde Sachen ein neutrales Geschäft; die entsprechende dingliche Einigung daher nach überwiegender Auffassung gemäß § 107 BGB wirksam. Dennoch ist der gutgläubige Erwerb vom Minderjährigen gemäß §§ 932ff., 107 BGB umstritten.
Welche Rechtsgeschäfte sind rechtlich vorteilhaft?
Lediglich rechtlich vorteilhaft sind solche Rechtsgeschäfte, bei dem der Minderjährige seine rechtliche Stellung verbessert, ohne seinerseits Verpflichtungen einzugehen. Zum Beispiel ist die Annahme einer Schenkung lediglich rechtlich vorteilhaft. Eine wichtige Vorschrift im Minderjährigenrecht ist noch § 110 BGB, der sog.
Was ist das Rechtsgeschäft?
Das Rechtsgeschäft ist ein Tatbestand, der aus mindestens einer Willenserklärung besteht, die entweder allein oder in Verbindung mit anderen Tatbestandsmerkmalen eine Rechtsfolge herbeiführt, weil sie gewollt ist. Die gewollte Rechtsfolge tritt nicht durch die Willenserklärung ein, sondern durch das Rechtsgeschäft.
Was ist ein rechtlich neutrales Geschäft?
Ein rechtlich neutrales Geschäft ist ein Rechtsgeschäft, welches weder einen rechtlichen Vorteil noch einen rechtlichen Nachteil mit sich bringt. Bedeutsam wird dieser Begriff beim Minderjährigenrecht.
Ist der beschränkte geschäftsfähige rechtlich vorteilhaft?
Ohne Einwilligung kann der beschränkt Geschäftsfähige jedoch sog. lediglich rechtlich vorteilhafte Rechtsgeschäfte vornehmen. Lediglich rechtlich vorteilhaft sind solche Rechtsgeschäfte, bei dem der Minderjährige seine rechtliche Stellung verbessert, ohne seinerseits Verpflichtungen einzugehen.