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Wann kann sofort Vollzug angeordnet werden?
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ist im Ergebnis materiell rechtmäßig, wenn der zugrundeliegende Verwaltungsakt rechtmäßig ist und das Vollzugsinteresse der Behörde oder eines Dritten das Aussetzungsinteresse des Adressaten überwiegt.
Wer entscheidet über einen Eilantrag?
Dies ist das Gericht des ersten Rechtszuges, also grundsätzlich das Verwaltungsgericht, das im erstinstanzlichen Verfahren als sachlich und örtlich zuständiges Gericht über eine Klage zu entscheiden hat.
Unter welchen Voraussetzungen darf der sofortvollzug angewandt werden?
Voraussetzungen Die Behörde handelt innerhalb ihrer gesetzlichen Befugnisse. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist gewahrt. Das gewählte Zwangsmittel wurde ordnungsgemäß vollstreckt.
Warum wird die sofortige Vollziehung angeordnet?
Sofortige Vollziehung und Sofortvollzug Im deutschen Polizeirecht ist der Sofortvollzug eine Maßnahme, die zur Gefahrenabwehr dient. Die Behörde wird anstelle und auf Kosten des Pflichtigen handeln. Das will meinen, dies stellt einen Zwang der Verwaltung ohne vorherigen Verwaltungsakt dar.
Warum wurde der Antrag abgelehnt?
Der Antrag wurde abgelehnt, weil das beantragte Vorhaben der Prüfungsordnung und dem Hochschulgesetzt widerspricht. In diesem Fall kann es sich lohnen aufzugeben und nach anderen Möglichkeiten Ausschau zu halten.
Ist ein Ablehnungsbescheid das Ende von deinem Antrag?
Aus langjähriger Erfahrung weiß ich, dass ein Ablehnungsbescheid zu deinem Antrag nicht das Ende sein muss. Oft gibt es noch andere Wege und Mittel, die zu deinem Ziel führen können. Behalte also einen kühlen Kopf, sei nicht zu lange traurig und stell dich auf die neue Situation ein. Ich zeige dir, wie du weiter vorgehen kannst!
Ist der Antrag grundsätzlich bewilligt?
Oder dass Dein Antrag zwar grundsätzlich bewilligt wird, aber beispielsweise mit Einschränkungen. Die Entscheidung, die die zuständige Stelle zu Deinem Antrag getroffen hat, musst Du nicht stillschweigend akzeptieren. Im Normalfall kannst Du nämlich Widerspruch einlegen.