Inhaltsverzeichnis
- 1 Wann kann ich einen Bauvertrag kündigen?
- 2 Wie lange ist ein Werkvertrag gültig?
- 3 Welche Rechte können Sie beanspruchen wenn ein Werkvertrag erfüllt wurde?
- 4 Welche Frist hat der Auftragnehmer vor der Kündigung zu setzen?
- 5 Welche Kündigungsmöglichkeit hat der Auftraggeber für eine Unterbrechung?
- 6 Was kann der Auftragsnehmer bei einer Stornierung verlangen?
Wann kann ich einen Bauvertrag kündigen?
Nach § 8 VOB/B kann der Auftragnehmer jederzeit bis zur Vollendung der Leistung in schriftlicher Form den Bauvertrag kündigen. Entsprechend der Leistung stehen dem Auftragnehmer die Zahlungen zu. Auch kann eine Kündigung erfolgen, wenn bekannt ist, dass der Auftragnehmer ein Insolvenzverfahren eingeleitet hat.
Wie lange ist ein Werkvertrag gültig?
Jedoch weichen die Verjährungsfristen bei Werkverträgen von den allgemeinen Fristen ab, bei Werkleistungen, die die Herstellung, Wartung oder Veränderung (z.B. Reparatur) einer Sache betreffen, beträgt sie zwei Jahre.
Welche Rechte können Sie beanspruchen wenn ein Werkvertrag erfüllt wurde?
Bei einem Werkvertrag verpflichtet sich der (Werk-)Unternehmer zur Herstellung eines Werkes, der Besteller (z.B. der Verbraucher als Auftraggeber) zur Bezahlung der vereinbarten Vergütung bzw. der üblichen Vergütung. Es gelten die gesetzlichen Regelungen der §§ 631 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).
Kann der Auftragnehmer außerordentlich kündigen?
Der Auftragnehmer kann nur außerordentlich und nur mit Bezug auf die im § 9 Abs. 1 VOB/B angeführten, d. h. wichtigen Gründe und ihrem Vorliegen kündigen. Folglich ist vom Bauunternehmer vorher zu prüfen, ob ein Grund bzw. die Kündigungsvoraussetzungen auch gegeben sind.
Welche Gründe sind für eine auftragnehmerkündigung anzusehen?
Bei einem VOB-Vertrag sind als wichtige Gründe für eine Auftragnehmerkündigung anzusehen: unterlassenen Mitwirkung durch den Auftraggeber, durch die der Auftragnehmer außerstande gesetzt wird, den Bauvertrag zu erfüllen (Annahmeverzug), Zahlungsverzug nach VOB und ggf. auch Schuldnerverzug des Auftraggebers.
Welche Frist hat der Auftragnehmer vor der Kündigung zu setzen?
Der Auftragnehmer hat jedoch vor der Kündigung dem Auftraggeber erst eine angemessene Frist für seine Vertragserfüllung zu setzen. Dies sollte in Verbindung mit einer Androhung in der Aussage erfolgen, dass die Kündigung erst bei fruchtlosem Verstreichen der gewährten Frist vorgenommen wird.
Welche Kündigungsmöglichkeit hat der Auftraggeber für eine Unterbrechung?
§ 6 Nr.7 VOB/B bringt noch eine spezielle Kündigungsmöglichkeit, die sowohl für den Auftragnehmer als auch für den Auftraggeber (vgl. Teil 8) bei einer Unterbrechung länger als 3 Monate gilt. Hier ist es nicht von Bedeutung, ob bzw. wer diese Unterbrechung zu verschulden hat.
Was kann der Auftragsnehmer bei einer Stornierung verlangen?
Nach §649 BGB kann der Auftragsnehmer bei einer Stornierung seitens des Auftraggebers 5 von hundert der vereinbarten Entlohnung verlangen, auch wenn für diesen Teil keinerlei Arbeit geleistet wurde. Es kann im Vertrag auch eine Stornogebühr vereinbart sein. Bei b2b-Geschäften gelten diese Widerrufs- und Rücktrittsrechte jedoch nicht.
Kann ein Auftragnehmer außerordentlich kündigen?
Ein Auftragnehmer kann nur außerordentlich kündigen Dafür müssen wichtige Gründe vorliegen. Im § 9 Abs. 1 der VOB/B sind solche Gründe aufgeführt. Liegen solche Kündigungsvoraussetzungen nicht vor, kann eine Drohgebärde des Auftragnehmers selbst einen Grund für eine Vertragsverletzung und eine Kündigung dann nach § 8 Abs. 3 VOB/B sein.
Wann kann der Auftraggeber einen Vertrag kündigen?
Hier ist §8 VOB geregelt, wann derartige Verträge gekündigt werden können. Demnach kann der Auftraggeber jederzeit den Vertrag kündigen. allerdings steht dem Auftragnehmer dennoch die vereinbarte Leistung zu, wobei er sich allerdings immer die ersparten Kosten sowie anderweitige Verdienstmöglichkeiten anrechnen lassen muss.