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Wann kann ein VA vollstreckt werden?
Soll ein Verwaltungsakt vollstreckt werden, der auf die Herausgabe einer Sache, auf die Vornahme einer Handlung oder auf Duldung oder Unterlassung gerichtet ist, sieht § 6 VwVG den Einsatz von Zwangsmitteln vor. Dies sind die Ersatzvornahme, das Zwangsgeld oder der unmittelbare Zwang.
Wann liegt Verwaltungsvollstreckung vor?
Vollstreckbarkeit ist gegeben, wenn die Rechtsmittelfrist abgelaufen ist, über das Rechtsmittel abschließend abschlägig entschieden wurde, die aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln von Gesetzes wegen oder durch behördlich angeordnete sofortige Vollziehung entfällt.
Können rechtswidrige Verwaltungsakte vollstreckt werden?
20 Abs. 3 GG) kann sich die „sehenden Auges“ erfolgende Vollstreckung eines rechtswidrigen Verwaltungsakts durch die Behörde „wohlgemerkt: nicht grundsätzlich, sondern nur mit Blick auf die besonderen Umstände des [Einzel-]Falles“ als unverhältnismäßig erweisen, Muckel JA 2012, 272 (277).
Wann Ersatzvornahme und Zwangsgeld?
Der unmittelbare Zwang ist das Mittel, das nur dann eingesetzt werden darf, wenn die anderen Mittel keinen Erfolg versprechen und die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Bei der Ersatzvornahme nimmt die Behörde die Handlung selbst vor und fordert die Kosten dann bei dem eigentlich Handlungspflichtigen ein.
Wann kann Zwangsgeld angedroht werden?
(1) 1Die Zwangsmittel müssen, wenn sie nicht sofort angewendet werden können (§ 6 Abs. 2), schriftlich angedroht werden. 2Hierbei ist für die Erfüllung der Verpflichtung eine Frist zu bestimmen, innerhalb der der Vollzug dem Pflichtigen billigerweise zugemutet werden kann.
Was ist Vollstreckungshilfe?
Die Vollstreckungsankündigung ist die Vorbereitung der Pfändung. Eine unmittelbare Zahlung oder ein finanzieller Vergleich durch z. B. Ratenzahlung wehren die Vollstreckung erfolgreich ab.
Ist die Androhung ein Verwaltungsakt?
Die Androhung von Zwangsmitteln ist eine formelle Ankündigung seitens der Vollstreckungsbehörde, dass sie einen erlassenen Verwaltungsakt notfalls zwangsweise durchsetzen wird. Die Androhung von Zwangsmitteln ist ein selbständiger Verwaltungsakt, da durch sie das Zwangsmittel verbindlich festgelegt wird.
Ist eine zwangsgeldandrohung ein Verwaltungsakt?
Die Androhung, Festsetzung und Beitreibung des Zwangsgeldes sind jeweils Verwaltungsakte. Ist der Pflichtige zahlungsunfähig und damit das Zwangsgeld uneinbringlich, kann Ersatzzwangshaft durch ein Verwaltungsgericht angeordnet werden. Im Sofortvollzug sind Androhung und Festsetzung entbehrlich.
Wie kann eine Vollstreckung vorgenommen werden?
Eine Vollstreckung kann nach den Bestimmungen der Abgabenordnung wegen Geldforderungen oder wegen anderen Leistungen vorgenommen werden. Soweit nichts anderes bestimmt ist, darf die Vollstreckung erst beginnen, wenn die Leistung fällig ist und der Vollstreckungsschuldner zur Leistung oder Duldung oder Unterlassung aufgefordert worden…
Was ist eine Vollstreckung?
Die Vollstreckung führt meist ein Gerichtsvollzieher durch, in Einzelfällen ein Vollstreckungs- oder Prozessgericht. Zu den vollstreckbaren Titeln gehören neben einer Geldforderung die Forderung, eine Sache herauszugeben.
Wie sieht die Zwangsvollstreckung aus?
Bei dieser Art der Zwangsvollstreckung sieht der Ablauf wie folgt aus: Der Gerichtsvollzieher durchsucht die Wohnung nach Wertsachen wie Schmuck, teuren Antiquitäten, wertvollen Bilder oder hochwertigen Elektrogeräte. Wertpapiere, Schmuck und Bargeld nimmt der Gerichtsvollzieher in der Regel sofort an sich.
Was ist eine Vollstreckung in Grundeigentum?
Vollstreckung in Grundeigentum (Immobiliarvollstreckung) Vollstreckung in Geldforderungen (Forderungsvollstreckung) Als Sachpfändung wird die Zwangsvollstreckung in bewegliches Vermögen des Schuldners bezeichnet. Hierfür ist der Gerichtsvollzieher zuständig. Er stellt dem Schuldner einen Sachpfändungsauftrag zu.